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Die Rückzugsfiktion bei nicht ordnungsgemässer Vorladung

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Rückzugsfiktion bei nicht ordnungsgemässer Vorladung

Die Staatsanwaltschaft trat auf eine Einsprache gegen einen Strafbefehl nicht ein, nachdem die beschuldigte Person einer Einvernahme fern blieb. Es stellt sich die Frage, ob die Vorladung der betroffenen Person ordnungsgemäss erfolgte und damit die Rückzugsfiktion Geltung erlangt.
iusNet-StrafR-StrafPR 11.06.2021

Die Verlängerung der Sicherheitshaft ohne vorgängige Anhörung der betroffenen Person

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Verlängerung der Sicherheitshaft ohne vorgängige Anhörung der betroffenen Person

Das Bundesgericht zeigt die Auswirkungen der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Verfahren auf Verlängerung von Sicherheitshaft auf und entscheidet ausnahmsweise in der Sache selbst.
iusNet-StrafR-StrafPR 15.06.2021

Wie lange darf die Zahlungsfrist zur Tilgung von Kosten, Strafen und Ersatzforderungen sein, bis die Verwertung beschlagnahmter Gegenstände angeordnet wird?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Wie lange darf die Zahlungsfrist zur Tilgung von Kosten, Strafen und Ersatzforderungen sein, bis die Verwertung beschlagnahmter Gegenstände angeordnet wird?

Das Bundesgericht setzt sich mit der Dauer der Zahlungsfrist zur Tilgung von Verfahrenskosten und Entschädigungsforderungen an geschädigte Personen auseinander. Ebenfalls stellt es die Rahmenbedingungen zur Prüfung der Strafzumessung fest.
iusNet StrafR-StrafPR 18.06.2021

Zur Verhältnismässigkeit von Zwangsmassnahmen in Bezug auf allfällige weitere, noch unbekannte Delikte

Rechtsprechung

Zur Verhältnismässigkeit von Zwangsmassnahmen in Bezug auf allfällige weitere, noch unbekannte Delikte

Ein Klimaaktivist setzte sich gegen die nicht zur Aufklärung der Anlasstaten dienende erkennungsdienstliche Erfassung und Erstellung seines DNA-Profils zur Wehr.
iusNet-StrafR-StrafPR 22.06.2021

Heiligt der Zweck alle Mittel? DNA-Analysen zur Aufklärung zukünftiger Straftaten in Rechtsprechung und Gesetzgebung

Kommentierung
Strafprozessrecht

Heiligt der Zweck alle Mittel? DNA-Analysen zur Aufklärung zukünftiger Straftaten in Rechtsprechung und Gesetzgebung

Das Bundesgericht hat sich erneut mit der Anordnung eines Wangenschleimhautabstrichs und der Erstellung eines DNA-Profils zur Aufklärung zukünftiger Delikte auseinandergesetzt. Es bestätigt seine Rechtsprechung zur Auslegung von Art. 255 StPO und konkretisiert die Anordnungsvoraussetzungen für präventive DNA-Analysen.
Gian Ege
iusNet STR-STPR 30.06.2021

Der Verweis auf (substantiierte) Strafanzeigen für einen hinreichenden Tatverdacht im Entsiegelungsverfahren

Kommentierung
Strafprozessrecht

Der Verweis auf (substantiierte) Strafanzeigen für einen hinreichenden Tatverdacht im Entsiegelungsverfahren

Strafanzeigen für sich alleine vermögen nie einen hinreichenden Tatverdacht für die Entsiegelung zu begründen. Die in der Strafanzeige enthaltenen strafrechtlichen Vorwürfe sind von der Untersuchungsbehörde im Entsiegelungsverfahren durch Beweise oder Indizien zu belegen. Andernfalls bleibt die Strafanzeige ein blosses Behauptungspapier ohne Beweiskraft, das einer Überprüfung nicht zugänglich ist.
Sarah A. Carvalho
Nadine Wantz
iusNet STR-STPR 30.06.2021

Die Beurteilung der Ausführungsgefahr bei Vorliegen psychiatrischer Gutachten.

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Beurteilung der Ausführungsgefahr bei Vorliegen psychiatrischer Gutachten.

Das Bundesgericht setzt sich mit der Beurteilung von psychiatrischen Gutachten bei der Beurteilung von Ausführungsgefahr auseinander und geht auf mögliche Ersatzmassnahmen ein.
iusNet-StrafR-StrafPR 26.07.2021

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