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Der stillschweigende Verzicht auf eine Konfrontation

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Der stillschweigende Verzicht auf eine Konfrontation

Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung in Bezug auf einen stillschweigenden Verzicht auf Ausübung des konventionsrechtlich geschützten Konfrontationsanspruchs. Weiter setzt es sich mit den Voraussetzungen der Rückversetzung in den Strafvollzug auseinander.
iusNet-StrafR-StrafPR 23.01.2023

Die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug dank zu vollziehender Ausschaffung

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug dank zu vollziehender Ausschaffung

Darf die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug mit dem Vollzug einer Ausschaffung verknüpft werden oder handelt es sich dabei um eine unzulässige Bedingung für die bedingte Entlassung?
iusNet StrafR-StrafPR 09.01.2023

Haftentlassung nach festgestellter Verletzung des Beschleunigungsgebots?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Haftentlassung nach festgestellter Verletzung des Beschleunigungsgebots?

Das Bundesgericht geht auf die Frage ein, wann bei einfachen Fällen konkret eine Verletzung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen anzunehmen ist. Dabei beschränkt es sich auf die Dauer der Sicherheitshaft. Weiter geht es auf die Rechtsfolgen einer festgestellten Verletzung des Beschleunigungsgebots ein.
iusNet StrafR-StrafPR 20.12.2022

Die „unverzügliche“ Meldung eines Verkehrsunfalles

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht

Die „unverzügliche“ Meldung eines Verkehrsunfalles

Der Beschwerdeführer rügte, dass er einen Schaden an seinem Fahrzeug nach einer Streifkollision nur mit Sachschaden anderthalb Stunden nachdem er diesen bemerkt hatte aber sechs Stunden nach dem Unfall, der Polizei gemeldet hatte und damit die Meldung „unverzüglich“ erbracht hatte.
iusNet StrafR-StrafPR 12.12.2022

Kann ein dringender Tatverdacht bejaht werden, wenn die Opfer diesen nicht direkt bestätigen?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Kann ein dringender Tatverdacht bejaht werden, wenn die Opfer diesen nicht direkt bestätigen?

Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen zur Annahme eines dringenden Tatverdachtes, gestützt auf den die Untersuchungshaft verlängert werden darf, auseinander. Ebenfalls konkretisiert es seine Rechtsprechung zur Kollusionsgefahr.
iusNet StrafR-StrafPR 05.12.2022

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