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Amtsgeheimnis und Öffentlichkeitsprinzip im Spannungsverhältnis

Kommentierung
Verwaltungsstrafrecht

Amtsgeheimnis und Öffentlichkeitsprinzip im Spannungsverhältnis

Der Tatbestand der Amtsgeheimnisverletzung wurde mit der Einführung des Öffentlichkeitsprinzips neu definiert. Zum Verhältnis Amtsgeheimnis und Transparenzgebot hat der Gesetzgeber keinen Koordinationsmechanismus festgelegt. Der Beitrag geht auf die Frage ein, wie man dem Öffentlichkeitsprinzip gerecht wird, ohne gleichzeitig das Amtsgeheimnis zu verletzen.
Karin Blöchlinger
iusNet StrafR-StrafPR 25.01.2021

Prozessuale Besonderheiten der Strafnormen zum revidierten Lebensmittelgesetz vom 1.1.2017 (LMG) gegenüber dem Kernstrafrecht

Fachbeitrag
Verwaltungsstrafrecht

Prozessuale Besonderheiten der Strafnormen zum revidierten Lebensmittelgesetz vom 1.1.2017 (LMG) gegenüber dem Kernstrafrecht

Das Lebensmittelgesetz (LMG) wurde per 1.1.2017 einer Totalrevision unterzogen. Ziel der Reformen war die Angleichung an das EU-Recht, um sicherzustellen, dass die Schweiz weiterhin von Handelserleichterungen im Warenverkehr profitieren kann. Die Reform beinhaltete auch die Überarbeitung strafrechtlicher Bestimmungen.
Florian C. Roth
iusNet StrafR-StrafPR 25.01.2021

Der Anspruch der beschuldigten Person auf unentgeltliche Rechtspflege im Rechtsmittelverfahren

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Der Anspruch der beschuldigten Person auf unentgeltliche Rechtspflege im Rechtsmittelverfahren

Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen auseinander, ob und wann der beschuldigten Person die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung im Rechtsmittelverfahren gegen Verfügungen der Staatsanwaltschaft gewährt werden muss.
iusNet STR-STPR 21.01.2021

Gedanken zur Vernehmung aus kriminalistischer Sicht

Fachbeitrag
Strafprozessrecht
Kriminologie

Gedanken zur Vernehmung aus kriminalistischer Sicht

Vernehmung kann dem Wortsinne nach mit gezieltem Wahrnehmen von Aussagenverhalten gleichgesetzt werden und dient nicht nur im polizeilichen Ermittlungsverfahren als ein Beweismittel zur Wahrheitserforschung. In dieser Wahrheitserforschung soll möglichst eineindeutig kausal auf dessen Entstehung bei magerem oder gar überbordendem chaotischem Informationsaufkommen geschlossen werden. Der Artikel nähert sich diesen Themen aus Sicht der wissenschaftlichen Kriminalistik.
Uwe Rüffer
iusNet StrafR-StrafPR 16.12.2020

Zur Pflicht der (vollständigen) strafrechtlichen Aufarbeitung von Sportunfällen

Kommentierung
Strafprozessrecht

Zur Pflicht der (vollständigen) strafrechtlichen Aufarbeitung von Sportunfällen

Die Ausübung des Sports ist durch seine sportartspezifischen und straflosen (Grund-)Risiken geprägt. Strafverfahren im Zusammenhang mit der Aufarbeitung von Sportunfällen werden deswegen regelmässig gar nicht erst in die Hand genommen oder in der Folge eingestellt. Im Jahre 2020 wies das Bundesgericht nun 2 Fälle zurück, da nicht ohne Weiteres angenommen werden konnte, dass sich bloss ein sportartspezifisches Risiko verwirklicht hatte.
Martin Kaiser
iusNet StrafR-StrafPR 16.12.2020

Die umgekehrte Proportionalität der Rückfallprognose und weitere Voraussetzungen des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die umgekehrte Proportionalität der Rückfallprognose und weitere Voraussetzungen des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr

Das Bundesgericht äussert sich zum Haftgrund der Wiederholungsgefahr und zu den einzelnen Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen. Insbesondere geht es auf die Beurteilung der erforderlichen Rückfallprognose ein.
iusNet-StrafR-StrafPR 11.12.2020

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