iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

Schulthess Logo

Strafrecht-Strafprozessrecht > Suchergebnisse

Resultate für:

0

504 Resultat(e)

Der Kostenentscheid präjudiziert die Entschädigungsfrage

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Der Kostenentscheid präjudiziert die Entschädigungsfrage

In welchen Fällen dürfen trotz einer Verfahrenseinstellung Kosten erhoben und eine Parteientschädigung verweigert werden? Das Bundesgericht frischt ein paar wichtige Grundsätze auf, welche bei der Vorinstanz offenbar in Vergessenheit geraten sind.
iusNet StrafR-StrafPR 07.06.2019

"Porträt der Isabella d'Este" muss nicht an Italien herausgegeben werden

Rechtsprechung
Amtshilfe und Rechtshilfe

"Porträt der Isabella d'Este" muss nicht an Italien herausgegeben werden

Die italienische Staatsanwaltschaft hatte die Schweiz 2015 im Rahmen eines laufenden Strafverfahrens mit einem Rechtshilfebegehren um Beschlagnahme des Bildes "Porträt der Isabella d'Este" ersucht und die Herausgabe beantragt. Das Bundestrafgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde der Eigentümerin ab. Das Bundesgericht kehrt diesen Entscheid.
iusNet StrafR-StrafPR 03.06.2019

Erstes Urteil des Bundesgerichts zu Kryptowährungen

Kommentierung
Einzelne Straftaten

Erstes Urteil des Bundesgerichts zu Kryptowährungen

Das Bundesgericht hat einen ersten Entscheid veröffentlicht, der sich mit Kryptowährungen befasst. Der Entscheid gibt erste Hinweise darauf, welchen Umgang Kryptowährungen in der Rechtsprechung erwarten können. Da Kryptowährungen nicht nur dem Wirtschaftsverkehr neue Transaktionsformen zur Verfügung stellen, sondern auch für Vermögensdelikte nutzbar gemacht werden können, ist dieser erste höchstrichterliche Wegweiser auch strafrechtlich relevant.
Martin Kern
iusNet StrafR-StrafPR 28.05.2019

Der Bundesrat befürwortet strengere Regeln für die Wiedergutmachung im Strafrecht

Gesetzgebung
Allgemeines Strafrecht

Ab dem 1. Juli 2019 gelten strengere Regeln für die Wiedergutmachung

- aktualisiert - 
Künftig wird der Anwendungsbereich der Wiedergutmachung im Strafrecht enger gefasst. Der Täter soll neu lediglich im Bereich der leichteren Kriminalität eine Strafbefreiung erwirken können, indem er das Unrecht beispielsweise mit einer Geldzahlung ausgleicht. Der Bundesrat hat die entsprechenden Änderungen im Strafrecht auf den 1. Juli 2019 in Kraft gesetzt.
iusNet STR-STPR 15.08.2018

Seiten