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Führt die Anordnung einer Triage von gesiegelten Datenträgern zu einem «nicht wieder gutzumachenden Nachteil»?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Führt die Anordnung einer Triage von gesiegelten Datenträgern zu einem «nicht wieder gutzumachenden Nachteil»?

Der Beschwerdeführer führt Beschwerde in Strafsachen gegen eine Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts, mittels welcher eine Triage von gesiegelten Mobiltelefonen angeordnet wurde.
iusNet-StrafR-StrafPR 25.04.2023

Die Fristwahrung und die Beweislast der Zustellung einer Abholungseinladung bei der Einsprache gegen einen Strafbefehl

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Fristwahrung und die Beweislast der Zustellung einer Abholungseinladung bei der Einsprache gegen einen Strafbefehl

Wann ist mit der Zustellung eingeschriebener Postsendungen «zu rechnen»? Wer trägt die Beweislast dafür, dass die Abholungseinladung der Post in den Briefkasten gelegt wurde?
iusNet-StrafR-StrafPR 25.04.2023

Die Gewährung der amtlichen Verteidigung im Ausstandsverfahren

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Gewährung der amtlichen Verteidigung im Ausstandsverfahren

Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen auseinander, wann eine amtliche Verteidigung im Ausstandsverfahren zu gewähren ist. Ebenfalls hält es fest, wann prozessuale Fehler und richterliche Verfahrensfehler einen Ausstandsgrund eines einzelnen Richters darstellen.
iusNet StrafR-StrafPR 04.04.2023

Die Mitwirkungsobliegenheit beim Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege des Privatklägers

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Mitwirkungsobliegenheit beim Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege des Privatklägers

Das Bundesgericht wiederholt seine Rechtsprechung zur Mitwirkungsobliegenheit des Privatklägers beim Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtsprechung.
iusNet StrafR-StrafPR 09.03.2023

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