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Geheimhaltungsvorbehalt

Die Triageverhandlung im Entsiegelungsverfahren

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Im Entsiegelungsverfahren muss eine detaillierte Triage nur stattfinden, sofern substanziierte Einwände gegen die Entsiegelung und Durchsuchung erhoben werden. Damit eine Entsiegelung stattfinden kann, muss demgegenüber neben dem hinreichenden Zusammenhang zwischen den sichergestellten Daten und den untersuchten Delikten bestehen, wobei die Anforderungen diesbezüglich tief angesetzt sind.
iusNet-StrafR-StrafPR 14.01.2022

Amtsgeheimnis und Öffentlichkeitsprinzip im Spannungsverhältnis

Éclairages
Verwaltungsstrafrecht
Der Tatbestand der Amtsgeheimnisverletzung (Art. 320 StGB) wurde mit der Einführung des Öffentlichkeitsprinzips neu definiert. Bedauerlicherweise hat der Gesetzgeber zum Verhältnis Amtsgeheimnis und Transparenzgebot keinen Koordinationsmechanismus festgelegt. Der Beitrag geht auf die Frage ein, wie man dem Öffentlichkeitsprinzip gerecht werden kann, ohne gleichzeitig das Amtsgeheimnis zu verletzen und welche nützlichen Unterscheidungen sich in der Praxis ergeben haben.
Karin Blöchlinger
iusNet StrafR-StrafPR 25.01.2021