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Konsumentenschutz

Das «Konsumentenschutzstrafrecht»

Article thématique
Allgemeines Strafrecht

– Schutz der Konsumenten mit den Mitteln des Strafrechts

Zum Schutz des Konsumenten wird in den Medien und der Bevölkerung immer wieder der Ruf laut nach gezielten Präventionsmassnahmen, verschärften Strafvorschriften und härteren Sanktionen gefordert. Um einer drohenden Regelungswut entgegenzuwirken, können ohne weiteres die zugunsten der Konsumenten greifenden Straftatbestände des Kern- und Nebenstrafrechts unter dem Begriff «Konsumentenschutzstrafrecht» zusammengefasst werden.
Juana Vasella
iusNet STR-STPR 27.10.2022

Prozessuale Besonderheiten der Strafnormen zum revidierten Lebensmittelgesetz vom 1.1.2017 (LMG) gegenüber dem Kernstrafrecht

Article thématique
Verwaltungsstrafrecht
Im Zuge der Revision des Lebensmittelgesetz (LMG) per 1.1.2017 und die Angleichung an das EU-Recht (insbesondere Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und Richtlinie 2001/95/EG) wurden auch die strafrechtlichen Bestimmungen umfassend überarbeitet. Diese weisen namentlich aus prozessualer Sicht gegenüber dem Kernstrafrecht gewisse Besonderheiten auf.
Florian C. Roth
iusNet StrafR-StrafPR 25.01.2021

Verbandsklage Stiftung für Konsumentenschutz SKS/AMAG Import AG, Volkswagen AG

Éclairages
Allgemeines Strafrecht

Zur Feststellungsfähigkeit vergangener Rechtsverletzungen mittels Verbandsklage

Mit der Abweisung der Verbandsklage der SKS im VW-Abgasskandal durch das Bundesgericht im Urteil vom 08.02.2019, 4A_483/2018 verkommt die Verbandsklage auf Feststellung der Unlauterkeit und Widerrechtlichkeit zum toten Recht und es eröffnet sich eine erhebliche Lücke zwischen zivilrechtlichem und strafrechtlichem Rechtsschutz im UWG
Alexander Amann
iusNet StrafR-StrafPR 25.06.2019