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Die Erstellung eines DNA-Profils im Rahmen eines Rechtshilfegesuchs

Jurisprudence
Strafprozessrecht

Die Erstellung eines DNA-Profils im Rahmen eines Rechtshilfegesuchs

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main erstellte die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich im Rahmen der internationalen Rechtshilfe ein DNA-Profil des Beschwerdeführers und übermittelte dieses an die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Der Beschwerdeführer focht dieses Vorgehen an.
iusNet-StrafR-StrafPR 19.11.2020

Die Beurteilung des leichten Falles gemäss Art. 148a Abs. 2 StGB sowie die Härtefallprüfung bei einer Landesverweisung

Jurisprudence
Allgemeines Strafrecht

Die Beurteilung des leichten Falles gemäss Art. 148a Abs. 2 StGB sowie die Härtefallprüfung bei einer Landesverweisung

Das Bundesgericht setzt sich mit den Abgrenzungskriterien des leichten Falles des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe gemäss Art. 148a StGB auseinander und wendet diese im konkreten Fall an. Weiter setzt sich das Bundesgericht mit der Härtefallregelung der Landesverweisung auseinander.
iusNet-StrafR-StrafPR 12.11.2020

Wer trägt die Kosten eines akzessorischen Einziehungsverfahrens im Falle einer Verfahrenseinstellung?

Jurisprudence
Allgemeines Strafrecht
Strafprozessrecht

Wer trägt die Kosten eines akzessorischen Einziehungsverfahrens im Falle einer Verfahrenseinstellung?

Sind beschlagnahmte Waren nach einer Verfahrenseinstellung in jedem Falle freizugeben? Und hat die Staatskasse die Kosten eines akzessorischen Einziehungsverfahrens zu tragen?
iusNet-StrafR-StrafPR 10.11.2020

Das Verbot der doppelten Strafverfolgung im Verhältnis zwischen eidgenössischen Straftatbeständen und kantonalen Übertretungsstraftatbeständen

Jurisprudence
Allgemeines Strafrecht

Das Verbot der doppelten Strafverfolgung im Verhältnis zwischen eidgenössischen Straftatbeständen und kantonalen Übertretungsstraftatbeständen

Das Bundesgericht setzt sich mit der Sperrwirkung rechtskräftiger Teileinstellungen auseinander und erklärt deren Verhältnis zum Grundsatz „ne bis in idem“. Ebenfalls setzt sich das Bundesgericht mit dem Geltungsbereich der Art. 286 ff. StGB auseinander und führt aus inwiefern daneben kantonale Übertretungsstraftatbestände erlassen werden können.
iusNet-StrafR-StrafPR 03.11.2020

Die Rechtmässigkeit einer Zwangsmedikation bei einer angeordneten stationären therapeutischen Massnahme

Jurisprudence
Allgemeines Strafrecht

Die Rechtmässigkeit einer Zwangsmedikation bei einer angeordneten stationären therapeutischen Massnahme

Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen einer Zwangsmedikation im Rahmen einer angeordneten stationären therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB auseinander.
iusNet-StrafR-StrafPR 28.10.2020

Zum Begriff der «wissentlichen» Gefährdung im Besonderen Teil des StGB

Article thématique
Allgemeines Strafrecht

Zum Begriff der «wissentlichen» Gefährdung im Besonderen Teil des StGB

Viele Straftatbestände setzen voraus, dass der Täter «wissentlich» Menschen oder fremdes Eigentum gefährdet. Was aber ist unter «wissentlich» zu verstehen? Die herrschende Ansicht glaubt, dieser Begriff sei mit direktem Vorsatz gleichzusetzen. Der Autor des vorliegenden Beitrags kommt jedoch zu einem gegenteiligen Schluss.
Andrés Payer
iusNet-StrafR-StrafPR 28.10.2020

Die Voraussetzungen der Anordnung von Sicherheitshaft bei schuldunfähigen Personen

Jurisprudence
Strafprozessrecht

Die Voraussetzungen der Anordnung von Sicherheitshaft bei schuldunfähigen Personen

Das Bundesgericht setzt sich mit der Anordnung von Sicherheitshaft bei schuldunfähigen Personen auseinander, bei denen eine stationäre Massnahme gemäss Art. 59 StGB angeordnet wurde. Ebenfalls wird die aktuelle Rechtsprechung zum Haftgrund der Ausführungsgefahr wiederholt.
iusNet-StrafR-StrafPR 23.10.2020

Die Auswirkungen des Beschleunigungsgebots auf die Strafzumessung bei einem rund zwei Jahre dauernden Berufungsverfahren

Jurisprudence
Allgemeines Strafrecht
Strafprozessrecht

Die Auswirkungen des Beschleunigungsgebots auf die Strafzumessung bei einem rund zwei Jahre dauernden Berufungsverfahren

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob eine einmonatige Strafreduktion als Folge der Verletzung des Beschleunigungsgebots im Rahmen eines zweijährigen Berufungsverfahrens als angemessen zu erscheinen hat.
iusNet-StrafR-StrafPR 23.10.2020

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