Rechtsmittelmöglichkeiten gegen eine Hausdurchsuchung gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich

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Strafprozessrecht

Rechtsmittelmöglichkeiten gegen eine Hausdurchsuchung gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich

Rechtsmittel gegen Hausdurchsuchungen gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich.

Ingrid Indermaur

Geheime Überwachungsmassnahmen nach StPO – insbesondere im Bereich der Wirtschaftsdelikte

Éclairages

Strafprozessrecht

Geheime Überwachungsmassnahmen nach StPO – insbesondere im Bereich der Wirtschaftsdelikte

Die geheimen Überwachungsmassnahmen des Bundes – Eingriffstiefe versus Bedrohung für den Rechtsstaat.

Umberto Pajarola

Bundesstrafgericht verletzt Begründungspflicht

Jurisprudence

Strafprozessrecht

Bundesstrafgericht verletzt Begründungspflicht

Das Bundesgericht heisst im Fallkomplex "Behring" diverse Beschwerden von Privatklägern gut.

Wiederholungsgefahr bei "Stalking" verneint

Jurisprudence

Strafprozessrecht

Wiederholungsgefahr bei "Stalking" verneint

Das Bundesgericht hatte zu prüfen, ob in einem "Stalking"-Fall zu Recht Ersatzmassnahmen angeordnet wurden.

Fernmeldeüberwachung bei nicht beschuldigten Dritten

Jurisprudence

Strafprozessrecht

Fernmeldeüberwachung bei nicht beschuldigten Dritten

Das Bundesgericht musste prüfen, inwiefern die Überwachung von Fernmeldeanschlüssen von nicht beschuldigten Drittpersonen zulässig ist. Die Vorinstanz verweigerte die Überwachung mit dem Hinweis auf die Voraussetzung der Subsidiarität.

Einschränkung der Teilnahmerechte und Abgrenzung von Vorsatz und Fahrlässigkeit

Jurisprudence

Strafprozessrecht

Allgemeines Strafrecht

Einschränkung der Teilnahmerechte und Abgrenzung von Vorsatz und Fahrlässigkeit

Das Bundesgericht äussert sich zur praktisch relevanten Frage der Einschränkung der Teilnahmerechte. Ebenfalls hatte das Bundesgericht zur heiklen Abgrenzungsfrage "bewusste Fahrlässigkeit" oder "Eventualvorsatz" Stellung zu nehmen.

(Keine) Kontrolle psychiatrischer Explorationsgespräche durch die Verteidigung?

Éclairages

Strafprozessrecht

(Keine) Kontrolle psychiatrischer Explorationsgespräche durch die Verteidigung?

Bisher war in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die im Schrifttum kontroverse Frage nicht entschieden, ob der Verteidigung ein Teilnahmerecht bei psychiatrischen Explorationsgesprächen zu-gestanden wird. Das Bundesgerichtsurteil 1B_522/2017 spricht sich im Grundsatz gegen ein Teilnahmerecht aus, hält aber klar fest, dass dies im Ausnahmefall zulässig sei.

Stephan Bernard

Verwertbarkeit von Zufallsfunden bei nicht genehmigter Überwachung

Jurisprudence

Strafprozessrecht

Verwertbarkeit von Zufallsfunden bei nicht genehmigter Überwachung

Das Bundesgericht hatte im vorliegenden Fall zu prüfen, wie es sich mit Zufallsfunden und deren Verwertbarkeit bei nicht genehmigter Überwachung verhält.

Parteirechte von privaten Organisationen im Strafverfahren

Jurisprudence

Strafprozessrecht

Parteirechte von privaten Organisationen im Strafverfahren

Dem Bundesgericht stellte sich die Frage, welchen "weiteren" Behörden nach Art. 104 Abs. 2 StPO Parteirechte in einem Strafverfahren einzuräumen sind.

Teileinstellung und Verurteilung wegen demselben Lebenssachverhalt

Jurisprudence

Strafprozessrecht

Teileinstellung und Verurteilung wegen demselben Lebenssachverhalt

Das Bundesgericht prüfte die Frage wie es sich verhält, wenn eine Teileinstellung und eine Verurteilung betreffend denselben Lebenssachverhalt vorliegt.