Prozessuale Besonderheiten der Strafnormen zum revidierten Lebensmittelgesetz vom 1.1.2017 (LMG) gegenüber dem Kernstrafrecht
Das Lebensmittelgesetz (LMG) wurde per 1.1.2017 einer Totalrevision unterzogen. Ziel der Reformen war die Angleichung an das EU-Recht, um sicherzustellen, dass die Schweiz weiterhin von Handelserleichterungen im Warenverkehr profitieren kann. Die Reform beinhaltete auch die Überarbeitung strafrechtlicher Bestimmungen.
Gedanken zur Vernehmung aus kriminalistischer Sicht
Vernehmung kann dem Wortsinne nach mit gezieltem Wahrnehmen von Aussagenverhalten gleichgesetzt werden und dient nicht nur im polizeilichen Ermittlungsverfahren als ein Beweismittel zur Wahrheitserforschung. In dieser Wahrheitserforschung soll möglichst eineindeutig kausal auf dessen Entstehung bei magerem oder gar überbordendem chaotischem Informationsaufkommen geschlossen werden. Der Artikel nähert sich diesen Themen aus Sicht der wissenschaftlichen Kriminalistik.
Das Bedrohungsmanagement der Kantone soll frühzeitig Gefährder identifizieren und drohende Straftaten verhindern. Bei der Risikoanalyse kommen auch Algorithmen zum Einsatz. Der Beitrag diskutiert die Rolle und die Rechtsgrundlagen dieses Technikeinsatzes. Aus rechtsstaatlicher Sicht wird dabei klarerweise Handlungsbedarf ersichtlich.
Zum Begriff der «wissentlichen» Gefährdung im Besonderen Teil des StGB
Viele Straftatbestände setzen voraus, dass der Täter «wissentlich» Menschen oder fremdes Eigentum gefährdet. Was aber ist unter «wissentlich» zu verstehen? Die herrschende Ansicht glaubt, dieser Begriff sei mit direktem Vorsatz gleichzusetzen. Der Autor des vorliegenden Beitrags kommt jedoch zu einem gegenteiligen Schluss.