Fachbeitrag des Monats

Durch den Algorithmus zum «Gefährder»?

Article thématique
Strafprozessrecht
Durch den Algorithmus zum «Gefährder»?
Das Bedrohungsmanagement der Kantone soll frühzeitig Gefährder identifizieren und drohende Straftaten verhindern. Bei der Risikoanalyse kommen auch Algorithmen zum Einsatz. Der Beitrag diskutiert die Rolle und die Rechtsgrundlagen dieses Technikeinsatzes. Aus rechtsstaatlicher Sicht wird dabei klarerweise Handlungsbedarf ersichtlich.
iusNet-StrafR-StrafPR 25.11.2020

Focus

Klärende Rechtsprechung zum begründeten Verdacht

Éclairages
Verwaltungsstrafrecht
Der Begriff des begründeten Verdachts im GwG ist zentral für das Schweizer Dispositiv zur Geldwäschereibekämpfung. Von ihm hängt ab, wann eine Verdachtsmeldung an die Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) erfolgen muss und dementsprechend wann eine unterlassene Meldung zu Straffolgen führen kann. Das Bundesgericht hat hierzu kürzlich einen klärenden und zur Publikation vorgesehenen Entscheid veröffentlicht.
iusNet STR-STPR 30.03.2021

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Législation
Allgemeines Strafrecht
Im Rahmen der Präventionsmassnahmen nach Art. 386 StGB hat der Bundesrat am 16. Mai 2018 die Verordnung über Massnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (Verordnung gegen Radikalisierung und Extremismus) verabschiedet und auf den 01.07.2018 in Kraft gesetzt.
iusNet STR-STPR 10.08.2018

Revue de presse

Strafprozessrecht
Entsiegelungshindernisse | Grosse Datenmengen
Big Data in Entsiegelungssachen – zu einem neuen Textbaustein des Bundesgerichts
Allgemeines Strafrecht
Lex Mitior | Sanktionenrecht
Höchstmass für Geldstrafen im Lichte der lex mitior
Militärstrafrecht
le praticien civiliste
La justice militaire suisse de lege lata

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Droit Civil