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Betrug

Die Opfermitverantwortung beim geringfügigen Betrug

Jurisprudence
Einzelne Straftaten
Im vorliegenden Entscheid grenzt das Bundesgericht die Tatbestandsvoraussetzung der arglistigen Täuschung beim Betrug von der Opfermitverantwortung ab und hält fest, wann eine derartige Verantwortung angenommen werden kann.
iusNet-StrafR-StrafPR 09.09.2021

Kreditbetrug: Bereicherungsabsicht und Opfermitverantwortung

Jurisprudence
Einzelne Straftaten
Das Bundesgericht hat einen Fall von Kreditbetrug zu beurteilen. Der Beschuldigte verlangt einen Freispruch. Weder habe sich die Bank in einem Irrtum über seine künftigen Einkommensverhältnisse befunden, noch habe er hierüber arglistig getäuscht. Auch eine relevante Vermögensgefährdung habe zum Zeitpunkt der Kreditaufnahme nicht bestanden.
iusNet StrafR-StrafPR 12.11.2019

Betrug: Opfermitverantwortung und Vermögensverschiebung

Jurisprudence
Einzelne Straftaten
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen seine Verurteilung wegen Betrugs. Die Opfermitverantwortung der betroffenen Versandhäuser sei nicht berücksichtigt worden. Auch seine unbefugte Verwendung von "Mobility" sei kein Betrug.
iusNet StrafR-StrafPR 26.08.2019

Verbandsklage Stiftung für Konsumentenschutz SKS/AMAG Import AG, Volkswagen AG

Éclairages
Allgemeines Strafrecht

Zur Feststellungsfähigkeit vergangener Rechtsverletzungen mittels Verbandsklage

Mit Urteil vom 08.02.2019, 4A_483/2018, hat das Bundesgericht die Verbandsklage der SKS im VW-Abgasskandal abgewiesen. In der Begründung und im Ergebnis überzeugt das Urteil nicht. Zudem zeigt sich eine erhebliche Lücke zwischen zivilrechtlichem und strafrechtlichem Rechtsschutz im UWG.
Alexander Amann
iusNet StrafR-StrafPR 25.06.2019