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Rüge

Die verfahrensrechtlichen Fallstricke im Strafverfahren bei unvertretenen Beschuldigten

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht zeigt auf, dass es nur auf Rügen eintritt, die im Vorinstanzlichen Verfahren schon vorgebracht wurden. Zudem weist es darauf hin, dass nur eine Eingrenzung und keine Erweiterung des Streitgegenstandes im Verfahren vor Bundesgericht möglich ist.
iusNet-StrafR-StrafPR 27.07.2021

Der Unterschied zwischen Verfahrensvorschriften und Strafbarkeitsbedingungen im Strassenverkehrsrecht

Jurisprudence
Strassenverkehrsrecht
Das Bundesgericht grenzt Vorschriften zum Ablauf des Verfahrens bei Fahrzeugkontrollen von konkreten Strafbarkeitsbedingungen ab. Einzig die Verletzung von Strafbarkeitsbedingungen kann zu einem Freispruch führen. Weiter zeigt es auf, dass auf prozessuale Rügen nur dann vor Bundesgericht vorgebracht werden können, wenn diese schon vor der Vorinstanz geltend gemacht worden sind.
iusNet-StrafR-StrafPR 26.07.2021

Die Rüge der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung vor Bundesgericht und mögliche Auswirkungen einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht legt dar, was gerügt werden muss, damit darauf eingetreten wird, dass ein Sachverhalt unrichtig festgestellt worden sei. Dabei muss substanziiert vorgebracht werden, dass ein Sachverhalt beispielsweise willkürlich festgestellt worden ist. Weiter hält das Bundesgericht erneut fest, dass sich der Beschwerdeführer mit den rechtlichen Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzen muss, damit eine allfällige Bundesrechtsverletzung geprüft wird. Schliesslich setzt sich das Bundesgericht mit einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes auseinander. Eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes führt in der Regel zu einer Strafreduktion. Die Höhe der konkreten Reduktion liegt dabei im Ermessen des Sachgerichts.
iusNet-StrafR-StrafPR 22.03.2021

Rechtsmittelmöglichkeiten gegen eine Hausdurchsuchung gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich

Article thématique
Strafprozessrecht
Ordentliche Rechtsmittel bestehen in der Regel gegen Endentscheide, dennoch können bei einer Hausdurchsuchung Rügen zu einzelnen Folgehandlungen erhoben werden.
Ingrid Indermaur
iusNet-StrafR-StrafPR 31.12.2018