Die willkürliche antizipierte Beweiswürdigung

Jurisprudence

Strafprozessrecht

6B_1397/2022

Bundesgericht

Die willkürliche antizipierte Beweiswürdigung

6B_1397/2022

Handelt es sich um eine willkürliche antizipierte Beweiswürdigung, wenn ein geladener Zeuge nicht zur Gerichtsverhandlung erscheint und der Sachverhalt festgestellt wird, ohne den Zeugen zum vierten Mal einzuvernehmen?

Die „unverzügliche“ Meldung eines Verkehrsunfalles

Jurisprudence

Strassenverkehrsrecht

6B_736/2022

Bundesgericht

Die „unverzügliche“ Meldung eines Verkehrsunfalles

6B_736/2022

Der Beschwerdeführer rügte, dass er einen Schaden an seinem Fahrzeug nach einer Streifkollision nur mit Sachschaden anderthalb Stunden nachdem er diesen bemerkt hatte aber sechs Stunden nach dem Unfall, der Polizei gemeldet hatte und damit die Meldung „unverzüglich“ erbracht hatte.

Die Willkürrüge beim Indizienbeweis

Jurisprudence

Strassenverkehrsrecht

6b_412/2022

Bundesgericht

Die Willkürrüge beim Indizienbeweis

6B_412/2022

Das Bundesgericht setzt sich mit der Willkürprüfung beim Indizienbeweis auseinander. Insbesondere wird auf die Frage eingegangen, wann einzig auf Indizien abgestellt werden kann, damit auf die Täterschaft geschlossen werden kann udn wie diese Annahme im Verfahren vor Bundesgericht angefochten werden kann.

Der Schutz der Privatsphäre im engeren Sinne

Jurisprudence

Allgemeines Strafrecht

6B_56/2021

Bundesgericht

Der Schutz der Privatsphäre im engeren Sinne

6B_56/2021

Das Bundesgericht hält einmal mehr fest, wann es auf eine Willkürrüge eingeht und wann nicht. Weiter setzt es sich mit dem objektiven Tatbestand von Art. 179quater StGB auseinander und definiert die Privatsphäre im engeren Sinne.

Wann muss die Rechtsbelehrung der beschuldigten Person bei der ersten Befragung spätestens erfolgen?

Jurisprudence

Strassenverkehrsrecht

6B_1182/2020

Bundesgericht

Wann muss die Rechtsbelehrung der beschuldigten Person bei der ersten Befragung spätestens erfolgen?

6B_1182/2020

Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen des Anklagegrundsatzes und dem Zeitpunkt der Belehrung der beschuldigten Person vor der ersten Einvernahme auseinander. Dabei geht es auf die informellen Gespräche der Polizei bei der Aufnahme des Sachverhaltes ein.

Das Zusammenspiel zwischen dem Willkürverbot und dem Grundsatz „in dubio pro reo“ im Verfahren vor Bundesgericht

Jurisprudence

Strassenverkehrsrecht

6B_76/2021

Bundesgericht

Das Zusammenspiel zwischen dem Willkürverbot und dem Grundsatz „in dubio pro reo“ im Verfahren vor Bundesgericht

6B_76/2021

Das Bundesgericht setzt sich im Zusammenhang mit einer groben Verletzung der Verkehrsregeln mit dem Willkürverbot und dem Grundsatz „in dubio pro reo“ auseinander und legt deren Zusammenspiel für das Verfahren vor dem Bundesgericht fest.

Verurteilung eines Polizisten (vorerst) aufgehoben

Jurisprudence

Allgemeines Strafrecht

6B_748/2019

Bundesgericht

Verurteilung eines Polizisten (vorerst) aufgehoben

6B_748/2019

Der Beschwerdeführer kritisiert die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung als willkürlich sowie den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzend. Die Vorinstanz stelle auf ein unzulängliches Gutachten ab. Er habe bereits im Berufungsverfahren darauf hingewiesen, dass das rechtsmedizinische Gutachten auf verzerrten Fotografien der Verletzungen des Angehaltenen beruhe.

Willkür