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Rückzugsfiktion aufgrund des Verhaltens der beschuldigten Person?

Jurisprudence
Strafprozessrecht

Rückzugsfiktion aufgrund des Verhaltens der beschuldigten Person?

Die Beschwerdeführerin beantragte am Tag vor der geplanten Einvernahme schriftlich die Verschiebung derselben und blieb am Folgetag – noch vor Erhalt eines Bescheids – der Einvernahme fern und war nicht erreichbar. Kann dadurch die Einsprache gegen den Strafbefehl als zurückgezogen betrachtet werden?
iusNet-StrafR-StrafPR 29.08.2022

Haft ohne Hafttitel?

Jurisprudence
Strafprozessrecht

Haft ohne Hafttitel?

Das Bundesgericht musste die Frage klären, ob eine vom Gericht angeordnete Rückversetzung eines Betroffenen in den stationären Massnahmevollzug trotz einer dagegen erhobenen Beschwerde einen gültigen Hafttitel darstellt oder ob sich ein weiterer Freiheitsentzug für die Dauer des gerichtlichen Nachverfahrens nur mittels Anordnung von Sicherheitshaft rechtfertigen lässt.
iusNet-StrafR-StrafPR 16.08.2022

Die Beschwerde gegen ein abgewiesenes Haftentlassungsgesuch nach erfolgter Anordnung von Sicherheitshaft

Jurisprudence
Strafprozessrecht

Die Beschwerde gegen ein abgewiesenes Haftentlassungsgesuch nach erfolgter Anordnung von Sicherheitshaft

Das Bundesgericht setzt sich mit der Frage auseinander, ob die Anordnung von Sicherheitshaft durch das Zwangsmassnahmengericht die Möglichkeit zur Einreichung eines Rechtsmittels gegen ein abgewiesenes Haftentlassungsgesuch aufhebt.
iusNet StrafR-StrafPR 08.08.2022

Das Bundesgericht präzisiert seine Rechtsprechung zur Kollusions- und zur Wiederholungsgefahr

Jurisprudence
Strafprozessrecht

Das Bundesgericht präzisiert seine Rechtsprechung zur Kollusions- und zur Wiederholungsgefahr

Das Bundesgericht befasste sich (erneut) mit den Fragen, ob eine rein theoretische Kollusionsgefahr für die Anordnung von Untersuchungshaft ausreicht und ob für die Beurteilung der Schwere drohender Delikte einzig auf die abstrakte Strafdrohung bisheriger Vorstrafen abgestellt werden kann.
iusNet-StrafR-StrafPR 22.07.2022

Die Fluchtgefahr trotz fortgeschrittenem Alter und angeschlagenem Gesundheitszustand der beschuldigten Person

Jurisprudence
Strafprozessrecht

Die Fluchtgefahr trotz fortgeschrittenem Alter und angeschlagenem Gesundheitszustand der beschuldigten Person

Das Bundesgericht überprüft die Verlängerung von Sicherheitshaft und setzt sich insbesondere mit dem Haftgrund der Fluchtgefahr auseinander. Dabei handelt es sich beim Beschwerdeführer um eine knapp 85-jährige Person mit angeschlagener gesundheitlichem Zustand. Die Beschwerde wird gutgeheissen und führt trotzdem nicht zu einer Haftentlassung.
iusNet StrafR-StrafPR 11.07.2022

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