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Abgekürztes Verfahren und Herausgabe von Beweismitteln nach IRSG

Jurisprudence
Amtshilfe und Rechtshilfe

Abgekürztes Verfahren und Herausgabe von Beweismitteln nach IRSG

Die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, inwiefern Beweismittel, die im Hinblick auf das abgekürzte Verfahren produziert wurden, im Rahmen der internationalen Rechtshilfe herauszugeben sind.
iusNet StrafR-StrafPR 12.03.2019

Sehr strenge Anforderungen an die Hafterstehungsfähigkeit

Jurisprudence
Amtshilfe und Rechtshilfe

Sehr strenge Anforderungen an die Hafterstehungsfähigkeit

Von der Auslieferungshaft kann abgesehen werden, wenn der Verfolgte nicht hafterstehungsfähig ist. Eine Person gilt als nicht hafterstehungsfähig, wenn mit Sicherheit oder grösster Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen ist, dass die Haft das Leben oder die Ge-sundheit des Inhaftierten gefährdet.
iusNet StrafR-StrafPR 26.02.2019

Tödlicher Unfall im Amateurradsport

Jurisprudence
Einzelne Straftaten

Tödlicher Unfall im Amateurradsport

In einem neuen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit einem tödlichen Zwischenfall im Rahmen eines (Amateur-) Radrennen zu beschäftigen. Bei einem Überholmanöver während einer Abfahrt kam zu einer seitlichen Berührung zwischen zwei Fahrern und zu einem (Massen-) Sturz mit Todes- und Verletzungsfolgen.
iusNet StrafR-StrafPR 22.02.2019

Fall Elmer: Keine Verletzung des Bankgeheimnisses

Jurisprudence
Einzelne Straftaten

Fall Elmer: Keine Verletzung des Bankgeheimnisses

Mit einem Stimmenverhältnis von drei zu zwei Stimmen entschied das Bundesgericht, dass Rudolf Elmer nicht bei einer Schweizer Bank angestellt war. Damit habe er auch nicht dem im Bankengesetz festgehaltenen Bankgeheimnis unterstanden und konnte dieses auch nicht verletzen.
iusNet StrafR-StrafPR 22.02.2019

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