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Auskunftsperson

Die Einvernahme eines ehemals Mitbeschuldigten als Zeuge?

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht beschäftigte sich in seinem Entscheid hauptsächlich mit den formellen Voraussetzungen der Beschwerde. Dabei hielt es fest, dass die strafprozessualen Bestimmungen betreffend Auskunftspersonen grundsätzlich allein dem Interesse von Auskunftspersonen dienen. Folglich sei der Beschwerdeführer als Beschuldigter nicht zur Beschwerde legitimiert, weshalb das Bundesgericht nicht auf die Beschwerde eintrat.
iusNet-StrafR-StrafPR 21.02.2023

Das untaugliche Subjekt beim falschen Zeugnis

Jurisprudence
Allgemeines Strafrecht
Das Bundesgericht präzisiert seine Rechtsprechung, dass nur Personen, die tatsächlich Zeugeneigenschaft haben, ein falsches Zeugnis ablegen können. Personen, die nicht als Zeugen hätten einvernommen werden dürfen, stellen ein untaugliches Tatsubjekt dar und können das Sonderdelikt auch nicht versuchsweise erfüllen. Weiter hält das Bundesgericht fest, dass eine Strafbefreiung wegen Begünstigung im Ermessen des Sachgerichts stehe.
iusNet-StrafR-StrafPR 23.06.2021

Amtliche Verteidigung für ausserkantonale Einvernahmen

Jurisprudence
Strafprozessrecht

BES.2018.120

- aktualisiert - 
Das Bundesgericht tritt auf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt nicht ein, da die Beschwerde unzureichend begründet ist und kein nicht wieder gutzumachender Nachteil ersichtlich ist.
iusNet STR-STPR 09.01.2019