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Fall Elmer: Keine Verletzung des Bankgeheimnisses

Jurisprudence
Einzelne Straftaten

Fall Elmer: Keine Verletzung des Bankgeheimnisses

Mit einem Stimmenverhältnis von drei zu zwei Stimmen entschied das Bundesgericht, dass Rudolf Elmer nicht bei einer Schweizer Bank angestellt war. Damit habe er auch nicht dem im Bankengesetz festgehaltenen Bankgeheimnis unterstanden und konnte dieses auch nicht verletzen.
iusNet StrafR-StrafPR 22.02.2019

Tödlicher Unfall im Amateurradsport

Jurisprudence
Einzelne Straftaten

Tödlicher Unfall im Amateurradsport

In einem neuen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit einem tödlichen Zwischenfall im Rahmen eines (Amateur-) Radrennen zu beschäftigen. Bei einem Überholmanöver während einer Abfahrt kam zu einer seitlichen Berührung zwischen zwei Fahrern und zu einem (Massen-) Sturz mit Todes- und Verletzungsfolgen.
iusNet StrafR-StrafPR 22.02.2019

Kommentar auf Internetplattform als unlauterer Wettbewerb

Jurisprudence
Einzelne Straftaten

Kommentar auf Internetplattform als unlauterer Wettbewerb

Das Kantonsgericht Schwyz bestätigt einen Schuldspruch des Bezirksgericht Höfe wegen unlauterem Wettbewerb. Die Beschuldigte veröffentlichte auf einschlägigen Internetplattformen Beiträge über eine Anbieterin von Pferdesportartikeln. Sie bezeichnete die Angebote der Anbieterin unter anderem als "Abzocke vom Feinsten".
iusNet STR-STPR 16.01.2019

Versuchter Versicherungsbetrug ist nicht auch eine Irreführung der Rechtspflege

Jurisprudence
Einzelne Straftaten

Versuchter Versicherungsbetrug ist nicht auch eine Irreführung der Rechtspflege

Das Kantonsgericht Basel-Landschaft verurteilte X. wegen versuchten Betruges und Irreführung der Rechtspflege aufgrund eines fingierten Auffahrunfalles. Die Verurteilung wegen Irreführung der Rechtspflege ist nach Ansicht des Bundesgerichts nicht korrekt.
iusNet STR-STPR 07.01.2019

Heikle Datenlieferung an die USA

Jurisprudence
Einzelne Straftaten

Heikle Datenlieferung an die USA

X. reiste in die USA und übergab dem DoJ 109 Kundendossiers von mutmasslich in den USA steuerpflichtigen Personen. Das Bundesstrafgericht sprach X. vom Vorwurf der verbotenen Handlungen für einen fremden Staat frei. Das Bundesgericht kassiert diesen Entscheid.
iusNet STR-STPR 20.12.2018

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