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Einziehung

Die Willkürrüge beim Indizienbeweis

Jurisprudence
Strassenverkehrsrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der Willkürprüfung beim Indizienbeweis auseinander. Insbesondere wird auf die Frage eingegangen, wann einzig auf Indizien abgestellt werden kann, damit auf die Täterschaft geschlossen werden kann udn wie diese Annahme im Verfahren vor Bundesgericht angefochten werden kann.
iusNet StrafR-StrafPR 09.11.2022

Die Einziehung von Vermögenswerten nach dem Tod der beschuldigten Person

Jurisprudence
Allgemeines Strafrecht
Verstirbt die beschuldigte Person während des Untersuchungsverfahrens und sind die Erben noch nicht bekannt, so stellt sich die Frage, gegenüber wem eine Einstellungsverfügung und insbesondere die Einziehung von Vermögenswerten eröffnet werden muss.
iusNet-StrafR-StrafPR 25.10.2021

Wer trägt die Kosten eines akzessorischen Einziehungsverfahrens im Falle einer Verfahrenseinstellung?

Jurisprudence
Allgemeines Strafrecht
Strafprozessrecht
Sind beschlagnahmte Waren nach einer Verfahrenseinstellung in jedem Falle freizugeben? Und hat die Staatskasse die Kosten eines akzessorischen Einziehungsverfahrens zu tragen?
iusNet-StrafR-StrafPR 10.11.2020

Einziehung von mit Kokain kontaminiertem Geld

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen stellte das Strafverfahren gegen A. wegen des Verdachts der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz ein. Die beschlagnahmten Geldbeträge, welche mit Kokain kontaminiert waren, zog sie ein. A. macht geltend, das Geld stamme aus einem Darlehen.
iusNet StrafR-StrafPR 02.05.2020

Direkte Einziehung eines Vermögenswerts bei einer Drittperson

Jurisprudence
Allgemeines Strafrecht
Die kantonalen Gerichte wollten eine Ersatzforderung gegenüber dem Beschuldigten direkt bei seiner Ehefrau einfordern, indem sie das aus dem Verkauf der beschlagnahmten Liegenschaft stammende Geld zwischen dem Beschuldigten und dessen Ehefrau aufteilten. Die Ehefrau wehrt sich vor Bundesgericht dagegen.
iusNet StrafR-StrafPR 12.11.2019