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Entsiegelungsverfahren

Fristerstreckung für das Stellen eines Entsiegelungsgesuchs?

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Die Staatsanwaltschaft verpasste die Frist zur Einreichung eines Entsiegelungsgesuchs und liess einige Monate später eine neue Hausdurchsuchung und die Beschlagnahme neuer Unterlagen durchführen, die ebenfalls gesiegelt wurden. Das Bundesgericht hatte darüber zu befinden, ob das nun gestellte Entsiegelungsbegehren mit dem Rechtsmissbrauchsverbot kompatibel ist.
iusNet-StrafR-StrafPR 24.07.2023

Führt die Anordnung einer Triage von gesiegelten Datenträgern zu einem «nicht wieder gutzumachenden Nachteil»?

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Der Beschwerdeführer führt Beschwerde in Strafsachen gegen eine Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts, mittels welcher eine Triage von gesiegelten Mobiltelefonen angeordnet wurde.
iusNet-StrafR-StrafPR 25.04.2023

Die Triageverhandlung im Entsiegelungsverfahren

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht hält fest, unter welchen Voraussetzungen eine detaillierte Triageverhandlung im Entsiegelungsverfahren durchgeführt werden soll und welchen Anforderungen das Gesuch der Staatsanwaltschaft genügen muss, damit eine Entsiegelung bewilligt werden kann.
iusNet-StrafR-StrafPR 14.01.2022

Die Beschwerdemöglichkeit gegen Entsiegelungsentscheide des Zwangsmassnahmengerichts

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich damit auseinander, inwiefern die Geheimhaltungsinteressen im Entsiegelungsverfahren gegenüber dem Zwangsmassnahmengericht offengelegt werden müssen und zeigt auf, gegen welche Entscheide des Zwangsmassnahmengericht eine Beschwerdemöglichkeit besteht.
iusNet-StrafR-StrafPR 08.12.2021

Die Substantiierungsobliegenheit der Betroffenen im Entsiegelungsverfahren

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, inwiefern der Inhaber von zu Durchsuchungszwecken sichergestellten Aufzeichnungen und Gegenständen die von ihm angerufenen Geheimhaltungsinteressen zu substanziieren hat.
iusNet-StrafR-StrafPR 16.03.2021

Bei der Beurteilung der Entsiegelung und entgegenstehender Geheimnisgründe

Éclairages
Strafprozessrecht

Involvierter macht es sich das Bundesgericht doch gar leicht

Das Bundesgericht verwehrte einem Beschuldigten eines Verwaltungsstrafverfahrens die Teilnahme am Entsiegelungsverfahren eines internen Untersuchungsberichtes, den eine Anwaltskanzlei für seine Arbeitgeberin erstellt und an dem er selbst im Rahmen einer Mitarbeiterbefragung mitgewirkt hatte. Bei der Begründung hat es sich das Bundesgericht jedoch etwas leicht gemacht.
Andrea Taormina
iusNet StrafR-StrafPR 30.10.2019