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Landesverweisung und FZA

Jurisprudence
Allgemeines Strafrecht

Landesverweisung und FZA

Das Bundesgericht äussert sich vertieft zum Verhältnis der strafrechtlichen Landesverweisung von EU-Bürgern und dem Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) zwischen der Schweiz und der EU.
iusNet StrafR-StrafPR 18.06.2019

Der Kostenentscheid präjudiziert die Entschädigungsfrage

Jurisprudence
Strafprozessrecht

Der Kostenentscheid präjudiziert die Entschädigungsfrage

In welchen Fällen dürfen trotz einer Verfahrenseinstellung Kosten erhoben und eine Parteientschädigung verweigert werden? Das Bundesgericht frischt ein paar wichtige Grundsätze auf, welche bei der Vorinstanz offenbar in Vergessenheit geraten sind.
iusNet StrafR-StrafPR 07.06.2019

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