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Allgemeines Strafrecht

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Die Prüfung eines schweren persönlichen Härtefalls zur Verhinderung einer Landesverweisung

Jurisprudence
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Der delinquente Beschwerdeführer kam im Alter von sieben Jahren in die Schweiz, wo er zum Urteilszeitpunkt bereits 14 Jahre lebte. Er verfügt über eine Niederlassungsbewilligung, durchlief die obligatorische Schulzeit in der Schweiz und absolvierte eine Berufslehre. Das Bundesgericht hatte darüber zu befinden, ob im vorliegenden Fall eine Landesverweisung rechtmässig ist oder ob ein schwerer persönlicher Härtefall vorliegt.
iusNet STR-STPR 31.07.2024

Ein Fall von eventualvorsätzlicher versuchter Tötung

Jurisprudence
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Der Beschuldigte wurde von der Vorinstanz der Drohung sowie der einfachen Körperverletzung schuldig gesprochen. Im Rahmen der Beschwerde in Strafsachen hatte das Bundesgericht über die Abgrenzung von der einfachen Körperverletzung zur eventualvorsätzlichen versuchten Tötung zu befinden.
iusNet STR-STPR 31.07.2024

Legalprognose anhand einer Gesamtwürdigung aller relevanten Umstände

Jurisprudence
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Das Bundesgericht hält fest, dass eine Schlechtprognose ausschliesslich nach der Gesamtwürdigung aller relevanten Umstände aufgestellt werden darf. Der Entzug des bedingten Vollzugs darf nur stattfinden, wenn der Eindruck besteht, der Täter lässt sich nicht positiv durch einen Strafaufschub beeinflussen.
iusNet STR-STPR 27.03.2024

Die Bestrafung von Teilnehmern an einer Klima-Blockade stellt kein Verstoss gegen die EMRK dar

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Das Bundesgericht hatte zu klären, ob eine länger andauernde Blockade von Aktivisten an einer Hauptverkehrsachse über das hinausging, was der Staat bei Kundgebungen zu tolerieren hat und ob eine Bestrafung überhaupt rechtmässig sein kann.
iusNet STR-STPR 28.02.2024

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