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Die Wiedererwägung im Strafprozess

Die Wiedererwägung im Strafprozess

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Die Wiedererwägung im Strafprozess

Die Staatsanwaltschaft führt eine Strafuntersuchung gegen A. wegen des Verdachts des Handels mit Betäubungsmitteln. A. verlangte die Siegelung der am 6. Mai 2020 durch die Polizei sichergestellten vier Mobiltelefone. Am 19. Mai 2020 ersuchte die Staatsanwaltschaft das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich um Entsiegelung. Auf dieses Ersuchen trat das Zwangsmassnahmengericht mit Entscheid vom 27. Mai 2020 nicht ein, da es sich als örtlich unzuständig erachtete.

Am 26. Juni 2020 ersuchte die Staatsanwaltschaft das Zwangsmassnahmengericht um Wiedererwägung, welches gutgeheissen wurde.  Das Zwangsmassnahmengericht erwog, es habe eine am 1. April 2020 in Kraft getretene kantonale Verordnungsbestimmung ausser Acht gelassen, und bejahte nunmehr die örtliche Zuständigkeit. Am 28. September 2020 hiess das Zwangsmassnahmengericht das Entsiegelungsgesuch vom 19. Mai 2020 gut.

iusNet STR-STPR 18.02.2021

 

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