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Abwesenheitsurteil und daraus entstehende Probleme

Abwesenheitsurteil und daraus entstehende Probleme

Jurisprudence
Allgemeines Strafrecht

Abwesenheitsurteil und daraus entstehende Probleme

Die Beschwerdeführerin rügt zunächst eine Verletzung elementarer prozessualer Grundsätze bei der Durchführung der Berufungsverhandlung. So habe die Präsidentin der Vorinstanz bei der Verfahrenseröffnung die anwesenden Gerichtsmitglieder nicht vorgestellt, so dass den Parteien die Zusammensetzung des Spruchkörpers nicht bekannt gewesen sei. Zudem sei sie von der Verfahrensleiterin nur äusserst knapp befragt worden. Eine eigentliche Befragung zum Sachverhalt und zu den einzelnen Anklagepunkten sei nicht erfolgt. Sie (die Beschwerdeführerin) habe auf die erste Frage der Vorsitzenden erklärt, sie sei in der erstinstanzlichen Verhandlung nicht zu allen Punkten befragt worden, weshalb sie Berufung erhoben habe. Daraufhin sei die Präsidentin, ohne ihr Gelegenheit für Ergänzungen zu geben, direkt zur Befragung über die aktuelle Wohnadresse und ihre Therapie übergegangen. Sie (die Beschwerdeführerin) habe daher die ihr wichtigen Punkte erst im Schlusswort vorbringen können. Die Präsidentin habe darüber hinaus auch nicht geklärt, ob Vorfragen aufgeworfen würden. Die Vorinstanz habe sich namentlich geweigert, die Vorfrage der Verjährung zu klären.

Das Bundesgericht stellt fest,...

iusNet StrafR-StrafPR 27.12.2019

 

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