Der Einfluss des Anklageprinzips auf die Höhe der Ersatzforderung

Jurisprudence

Strafprozessrecht

Der Einfluss des Anklageprinzips auf die Höhe der Ersatzforderung

Die Staatsanwaltschaft warf dem Beschwerdeführer vor, er habe während dreier Jahre zusammen mit Mittätern Cannabis in die Schweiz eingeführt und damit gehandelt. Das Bundesgericht muss sich diesbezüglich mit dem Anklageprinzip und dessen Grenzen auseinandersetzen. Ob sich daraus auch Auswirkungen auf eine Ersatzforderung ergeben, zeigt der vorliegende Entscheid.

Der Beziehungsurlaub im provisorischen Strafvollzug

Jurisprudence

Allgemeines Strafrecht

Der Beziehungsurlaub im provisorischen Strafvollzug

Das Bundesgericht zeigt die unterschiedlichen Kriterien der Urlaubsgewährung im provisorischen und im ordentlichen Strafvollzug auf.

Die verfahrensrechtlichen Fallstricke im Strafverfahren bei unvertretenen Beschuldigten

Jurisprudence

Strafprozessrecht

Die verfahrensrechtlichen Fallstricke im Strafverfahren bei unvertretenen Beschuldigten

Das Bundesgericht setzt sich damit auseinander, auf welche Rügen eingetreten werden kann und auf welche nicht. Zudem befasst es sich mit den Erfordernissen der Ausdehnung und Eingrenzung des Streitgegenstandes im bundesgerichtlichen Verfahren.

Der Unterschied zwischen Verfahrensvorschriften und Strafbarkeitsbedingungen im Strassenverkehrsrecht

Jurisprudence

Strassenverkehrsrecht

Der Unterschied zwischen Verfahrensvorschriften und Strafbarkeitsbedingungen im Strassenverkehrsrecht

Das Bundesgericht grenzt Vorschriften zum Ablauf des Verfahrens bei Fahrzeugkontrollen von konkreten Strafbarkeitsbedingungen ab und führt aus, inwiefern dies für die strafrechtliche Beurteilung relevant ist. Weiter geht es auf die Rügevorschriften bei prozessualen Rügen ein.

Die Beurteilung der Ausführungsgefahr bei Vorliegen psychiatrischer Gutachten.

Jurisprudence

Strafprozessrecht

Die Beurteilung der Ausführungsgefahr bei Vorliegen psychiatrischer Gutachten.

Das Bundesgericht setzt sich mit der Beurteilung von psychiatrischen Gutachten bei der Beurteilung von Ausführungsgefahr auseinander und geht auf mögliche Ersatzmassnahmen ein.

Die Voraussetzungen des Art. 53 StGB und deren Gewichtung

Jurisprudence

Allgemeines Strafrecht

Die Voraussetzungen des Art. 53 StGB und deren Gewichtung

Das Bundesgericht setzt sich mit den konkreten Voraussetzungen der Wiedergutmachung nach Art. 53 StGB auseinander

Die Tücken der rechtsgültigen Zustellung eines Strafbefehls ins Ausland

Jurisprudence

Strafprozessrecht

Die Tücken der rechtsgültigen Zustellung eines Strafbefehls ins Ausland

Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen zur Zustellung eines Strafbefehls ins Ausland auseinander und hält fest, wann diese erfüllt sind.

Das untaugliche Subjekt beim falschen Zeugnis

Jurisprudence

Allgemeines Strafrecht

Das untaugliche Subjekt beim falschen Zeugnis

Kann eine fälschlicherweise als Zeugin einvernommene Person ein versuchtes falsches Zeugnis ablegen, wenn sie als Auskunftsperson hätte befragt werden müssen?

Zur Verhältnismässigkeit von Zwangsmassnahmen in Bezug auf allfällige weitere, noch unbekannte Delikte

Jurisprudence

Zur Verhältnismässigkeit von Zwangsmassnahmen in Bezug auf allfällige weitere, noch unbekannte Delikte

Ein Klimaaktivist setzte sich gegen die nicht zur Aufklärung der Anlasstaten dienende erkennungsdienstliche Erfassung und Erstellung seines DNA-Profils zur Wehr.

Wie lange darf die Zahlungsfrist zur Tilgung von Kosten, Strafen und Ersatzforderungen sein, bis die Verwertung beschlagnahmter Gegenstände angeordnet wird?

Jurisprudence

Strafprozessrecht

Wie lange darf die Zahlungsfrist zur Tilgung von Kosten, Strafen und Ersatzforderungen sein, bis die Verwertung beschlagnahmter Gegenstände angeordnet wird?

Das Bundesgericht setzt sich mit der Dauer der Zahlungsfrist zur Tilgung von Verfahrenskosten und Entschädigungsforderungen an geschädigte Personen auseinander. Ebenfalls stellt es die Rahmenbedingungen zur Prüfung der Strafzumessung fest.