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Sicherheitshaft

Wieviele Haftgründe müssen von den Rechtsmittelinstanzen überprüft werden?

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich erneut mit dem Vortatenerfordernis des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr auseinander. Zudem kommentiert es die Praxis, dass in Haftprüfungsverfahren regelmässig nur einzelne Haftgründe beurteilt werden.
iusNet StrafR-StrafPR 15.05.2023

Haftentlassung nach festgestellter Verletzung des Beschleunigungsgebots?

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht geht auf die Frage ein, wann bei einfachen Fällen konkret eine Verletzung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen anzunehmen ist. Dabei beschränkt es sich auf die Dauer der Sicherheitshaft. Weiter geht es auf die Rechtsfolgen einer festgestellten Verletzung des Beschleunigungsgebots ein.
iusNet StrafR-StrafPR 20.12.2022

Die Beschwerde gegen ein abgewiesenes Haftentlassungsgesuch nach erfolgter Anordnung von Sicherheitshaft

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der Frage auseinander, ob die Anordnung von Sicherheitshaft durch das Zwangsmassnahmengericht die Möglichkeit zur Einreichung eines Rechtsmittels gegen ein abgewiesenes Haftentlassungsgesuch aufhebt.
iusNet StrafR-StrafPR 08.08.2022

Die Fluchtgefahr trotz fortgeschrittenem Alter und angeschlagenem Gesundheitszustand der beschuldigten Person

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht überprüft die Verlängerung von Sicherheitshaft und setzt sich insbesondere mit dem Haftgrund der Fluchtgefahr auseinander. Dabei handelt es sich beim Beschwerdeführer um eine knapp 85-jährige Person mit angeschlagener gesundheitlichem Zustand. Die Beschwerde wird gutgeheissen und führt trotzdem nicht zu einer Haftentlassung.
iusNet StrafR-StrafPR 11.07.2022

Das Vortatenerfordernis bei der Annahme von Wiederholungsgefahr

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht präzisiert das Erfordernis von Vortaten, bei der Annahme von Wederholungsgefahr. Insbesondere geht es darauf ein, ob das Fehlen von Vorstrafen gegen die Annahme von Wiederholungsgefahr spricht.
iusNet StrafR-StrafPR 13.05.2022

Die Beurteilung der Ausführungsgefahr bei Vorliegen psychiatrischer Gutachten.

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der Beurteilung von psychiatrischen Gutachten bei der Beurteilung von Ausführungsgefahr auseinander und geht auf mögliche Ersatzmassnahmen ein.
iusNet-StrafR-StrafPR 26.07.2021

Die Verlängerung der Sicherheitshaft ohne vorgängige Anhörung der betroffenen Person

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht zeigt die Auswirkungen der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Verfahren auf Verlängerung von Sicherheitshaft auf und entscheidet ausnahmsweise in der Sache selbst.
iusNet-StrafR-StrafPR 15.06.2021

Kann die Sicherheitshaft nach einem erstinstanzlichen Freispruch aufrechterhalten werden?

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der aktuellsten Rechtsprechung des EGMR betreffend Anordnung von Sicherheitshaft wegen Fluchtgefahr nach einem erstinstanzlichen Freispruch auseinander.
iusNet-StrafR-StrafPR 15.03.2021

Welche Voraussetzungen gelten zur Anordnung des vorzeitigen Strafvollzuges nach einem erstinstanzlichen Urteil?

Jurisprudence
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht zählt nochmals die Voraussetzungen der Anordnung des vorzeitigen Strafvollzugs nach einem mit Berufung angefochtenen erstinstanzlichen Urteil auf.
iusNet StrafR-StrafPR 02.03.2021

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