Moderation: Dr. iur. Brigitte Hürlimann, Gerichtsreporterin und Redaktionsleiterin der Zeitschrift Plädoyer

Aus dem Programm:

14.15 Eröffnung und Begrüssung (SKMR)
14.30 Die Polizeihaft aus grund- und menschenrechtlicher Perspektive
Prof. Dr. Jonas Weber, Institut für Strafrecht und Kriminologie, Universität Bern
15.00 Polizeihaft: Problembereiche und Praxis
Dr. phil. habil. Wolfgang S. Heinz, Senior Policy Adviser am Deutschen Institut für Menschenrechte
sowie ehemaliges Mitglied des Europäischen Komitees zur Verhütung der Folter (CPT)
15.30 Suizidprävention in der Polizeihaft
PD Dr. med. Thomas Maier, Chefarzt Psychiatrie St. Gallen Nord und Mitglied der Nationalen
Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF)
16.00 Kaffeepause
16.40 Polizeihaft in Österreich: Erfahrungen aus dem Monitoring der Volksanwaltschaft
Mag. Dominik Hofmann, Volksanwaltschaft Österreich
17.10 Paneldiskussion
– Major Luc Broch, Chef der Police de proximité, Genf
– Dr. phil. habil. Wolfgang S. Heinz, Senior Policy Advisor am Deutschen Institut für Menschenrechte
sowie ehemaliges Mitglied des Europäischen Komitees zur Verhütung der Folter (CPT)
– Mag. Dominik Hofmann, Volksanwaltschaft Österreich
– Philipp Kunz, Fürsprecher, Fachanwalt SAV Strafrecht
18.10 Schlusswort (SKMR)

Wie die Praxis der Gerichte und Überwachungsorgane zeigt, sind Personen während der ersten Stunden in Haft besonders verletzlich. Zudem kann es in Polizeigewahrsam
zu Suiziden oder Selbstverletzungen kommen. Deshalb müssen aus menschenrechtlicher Sicht der Schutz vor Gewalt, die Beachtung der Verfahrensrechte sowie Suizidprävention an erster Stelle stehen.
Besonders häufig zur Anwendung kommt die Polizeihaft – auch in der Schweiz – im Zusammenhang mit Massenveranstaltungen (insb. Demonstrationen und Sportanlässen);
ein Umfeld in dem rasches Handeln gefragt ist und die Anforderungen an die polizeiliche Arbeit besonders hoch sind. In diesem heiklen Bereich ist das Vorgehen der Polizei denn auch oft umstritten.
Die Tagung zeigt auf, welche polizei-, strafprozess- und menschenrechtlichen Vorgaben die Polizei beim Einsatz der Polizeihaft beachten muss. Zum Abschluss findet eine Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern aus Polizei und Anwaltschaft, der Volksanwaltschaft Österreich sowie mit einem ehemaligen Mitglied des Europäischen Komitees zur Verhütung der Folter (CPT) statt. Diskutiert werden aktuelle Problempunkte aus Sicht der Praxis.

Die Veranstaltung richtet sich an Polizeimitarbeitende und Fachpersonen des Bundes, der Kantone und städtischer Behörden, Vertreterinnen und Vertreter von Beratungsstellen und NGOs sowie weitere interessierte Personen.