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Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

  • Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, dem Bundesstrafgericht, den kantonalen Gerichten sowie den europäischen Gerichtshöfen (EuGH; EGMR);
  • Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
  • Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
  • Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen, die zum Download bereitstehen.

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Im Fokus

Nicht strafbarer Boulevard-Journalismus

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Im Mai 2016 erschienen mehrere Medienartikel über einen Geschäftsmann und Angehörigen des Sikhismus. Diese reichte gegen die Journalisten Strafanzeige ein. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren gegen die Journalisten in der Folge ein. Das Bundesgericht schützt nun diesen Entscheid.
iusNet StrafR-StrafPR 30.01.2019

Nicht alle Arbeiten von Anwälten unterliegen dem Berufsgeheimnis

Rechtsprechung
Verwaltungsstrafrecht
Das EFD möchte im Rahmen eines verwaltungsstrafrechtlichen Verfahrens gegen Mitarbeiter einer Bank Einsicht in einen Abschlussbericht, welcher von einer Anwaltskanzlei erstellt wurde. Die Bank stellt sich auf den Standpunkt, dieser Bericht unterliege dem Anwaltsgeheimnis.
iusNet StrafR-StrafPR 22.02.2019

Fristenberechnung bei Behandlungen von psychischen Störungen (Art. 59 Abs. 4 StGB)

Kommentierung
Allgemeines Strafrecht
Das Bundesgericht beschäftigte sich mit der Fristenberechnung bei Behandlungen von psy-chischen Störungen (Art. 59 StGB). Es äussert sich insbesondere zur Frage, ab wann die Frist gemäss zu laufen beginnt, wenn die Massnahme nicht aus der Freiheit heraus angetreten wird. Die Frage ist umstritten und wurde bisher höchstrichterlich nicht ausdrücklich entschieden.
iusNet StrafR-StrafPR 25.02.2019

Ist Windschattenfahren im Amateurradrennsport zu gefährlich? Rechtliche Überlegungen zum Tod eines Radfahrers bei einem Amateurrennen

Kommentierung
Einzelne Straftaten
In Urteil 6B_261/2018 hatte sich das Bundesgericht mit einem tödlichen Zwischenfall im Rahmen eines (Amateur-)Radrennen zu beschäftigen. Bei einem Überholmanöver während einer Abfahrt kam es zu einer seitlichen Berührung zwischen zwei Fahrern und zu einem (Massen-)Sturz mit Todes- und Verletzungsfolgen. Der überholende Fahrer wurde mangels kausalem Fehlverhalten freigesprochen. Ist nun der Amateurradsport in der Pflicht?
iusNet StrafR-StrafPR 25.02.2019

Pressespiegel

Strafprozessrecht
Geständnisdruck | Strafmass
Die Unverwertbarkeit der Erklärungen nach Art. 362 Abs. 4 StPO: Rückschluss auf das Strafmassermessen der Staatsanwaltschaft im abgekürzten Verfahren?
Strafprozessrecht
Rückweisung einer Anklage
Art. 329 Abs. 2 und 333 Abs. 1 StPO: Kombination von (verbindlicher) Rückweisung der Anklage und Einladung zur (fakultativen) Änderung?
Rechtspolitik
Beweismittel
Correspondances partielles d’ADN et identifications erronées

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