Fachbeitrag des Monats

Durch den Algorithmus zum «Gefährder»?

Fachbeitrag

Strafprozessrecht

Durch den Algorithmus zum «Gefährder»?

Das Bedrohungsmanagement der Kantone soll frühzeitig Gefährder identifizieren und drohende Straftaten verhindern. Bei der Risikoanalyse kommen auch Algorithmen zum Einsatz. Der Beitrag diskutiert die Rolle und die Rechtsgrundlagen dieses Technikeinsatzes. Aus rechtsstaatlicher Sicht wird dabei klarerweise Handlungsbedarf ersichtlich.

Im Fokus

Der Sachverhaltsirrtum bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_1073/2020

Bundesgericht

Der Sachverhaltsirrtum bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung

Das Bundesgericht setzt sich mit der Frage auseinander, ob ein Irrtum aufgrund einer psychischen Erkrankung einen Sachverhaltsirrtum nach Art. 13 StGB auslösen kann und die Handlung des Täters damit gerechtfertigt sein könnte.

Die Rückfallprognose im Rahmen der Landesverweisung

Rechtsprechung

6B_914/2020

Bundesgericht

Die Rückfallprognose im Rahmen der Landesverweisung

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob auch Entwicklungen, die nach der Anlasstat stattfanden, im Rahmen einer Härtefallprüfung zu berücksichtigen sind.

Die Verlängerung der Sicherheitshaft ohne vorgängige Anhörung der betroffenen Person

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_236/2021

Bundesgericht

Die Verlängerung der Sicherheitshaft ohne vorgängige Anhörung der betroffenen Person

Das Bundesgericht zeigt die Auswirkungen der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Verfahren auf Verlängerung von Sicherheitshaft auf und entscheidet ausnahmsweise in der Sache selbst.

Zum Inhalt des Antrags auf Wiederherstellung einer versäumten Frist

Rechtsprechung

6B_1230/2020

Bundesgericht

Zum Inhalt des Antrags auf Wiederherstellung einer versäumten Frist

Das Bundesgericht präzisiert, inwiefern eine gesuchstellende Partei in ihrem Antrag auf Wiederherstellung glaubhaft zu machen hat, dass sie an der Säumnis einer Frist kein Verschulden trifft.

Das Zusammenspiel zwischen dem Willkürverbot und dem Grundsatz „in dubio pro reo“ im Verfahren vor Bundesgericht

Rechtsprechung

Strassenverkehrsrecht

6B_76/2021

Bundesgericht

Das Zusammenspiel zwischen dem Willkürverbot und dem Grundsatz „in dubio pro reo“ im Verfahren vor Bundesgericht

Das Bundesgericht setzt sich im Zusammenhang mit einer groben Verletzung der Verkehrsregeln mit dem Willkürverbot und dem Grundsatz „in dubio pro reo“ auseinander und legt deren Zusammenspiel für das Verfahren vor dem Bundesgericht fest.

Der Beweiswert eines "Track & Trace"-Auszugs der Post

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

6B_271/2021

Bundesgericht

Der Beweiswert eines "Track & Trace"-Auszugs der Post

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob und inwieweit ein "Track & Trace"-Auszug der Post als Zustellnachweis taugt.

Welche Umstände müssen bei der Annahme von Fluchtgefahr berücksichtigt werden?

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_142/2021

Bundesgericht

Welche Umstände müssen bei der Annahme von Fluchtgefahr berücksichtigt werden?

Das Bundesgericht setzt sich erneut mit dem besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr auseinander und hält fest, auf welche Umstände bei der Gesamtwürdigung abgestellt werden muss. Weiter setzt es sich mit der Verhältnismässigkeit der Dauer der Untersuchungshaft auseinander.

Klärende Rechtsprechung zum begründeten Verdacht

Kommentierung

Verwaltungsstrafrecht

Klärende Rechtsprechung zum begründeten Verdacht

Der Begriff des begründeten Verdachts im GwG ist zentral für das Schweizer Dispositiv zur Geldwäschereibekämpfung. Von ihm hängt ab, wann eine Verdachtsmeldung an die Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) erfolgen muss und dementsprechend wann eine unterlassene Meldung zu Straffolgen führen kann. Das Bundesgericht hat hierzu kürzlich einen klärenden und zur Publikation vorgesehenen Entscheid veröffentlicht.

Martin Kern

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Gesetzgebung

Allgemeines Strafrecht

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Im Rahmen der Präventionsmassnahmen nach Art. 386 StGB hat der Bundesrat am 16. Mai 2018 die Verordnung über Massnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (Verordnung gegen Radikalisierung und Extremismus) verabschiedet und auf den 01.07.2018 in Kraft gesetzt.