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Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, dem Bundesstrafgericht, den kantonalen Gerichten sowie den europäischen Gerichtshöfen (EuGH; EGMR);
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen, die zum Download bereitstehen.

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Im Fokus

Teileinstellung und Verurteilung wegen demselben Lebenssachverhalt

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

6B_1346/2017

Bundesgericht

Teileinstellung und Verurteilung wegen demselben Lebenssachverhalt

Das Bundesgericht prüfte die Frage wie es sich verhält, wenn eine Teileinstellung und eine Verurteilung betreffend denselben Lebenssachverhalt vorliegt.

Delegation und Transparenz bei der Erstellung eines Gutachtens

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

6B_835/2017

Bundesgericht

Delegation und Transparenz bei der Erstellung eines Gutachtens

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob eine Delegation bei der Erstellung eines Gutachtens zulässig ist und falls ja, wie diese ablaufen muss und wie die entsprechende Transparenz im Gutachten aussehen sollte.

Befangenheit des Gerichts bei Abwesenheit der Staatsanwaltschaft?

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_1442/2017

Bundesgericht

Befangenheit des Gerichts bei Abwesenheit der Staatsanwaltschaft?

Der Beschwerdeführer erblickt einen Verstoss gegen den in Art. 6 EMRK verankerten Anspruch auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht darin, dass die Staatsanwaltschaft in der erst- und zweitinstanzlichen Hauptverhandlung jeweils nicht anwesend war.

Konfrontationsrecht verletzt

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

6B_76/2018

Bundesgericht

Konfrontationsrecht verletzt

Das Basler Appellationsgericht muss sich zum dritten Mal mit dem gleichen Fall befassen, nachdem das Bundesgericht zum zweiten Mal eine Beschwerde des Beschuldigten gutgeheissen hat.

Die hohe Kunst der Bildung einer Gesamtstrafe

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_483/2016

Bundesgericht

Die hohe Kunst der Bildung einer Gesamtstrafe

Die Bildung einer Gesamtstrafe, wenn der Täter durch seine Handlungen mehrere Straftaten erfüllt hat, gehört zu den komplexeren Fragen des Strafrechts. Das Bundesgericht zeigt im vorliegenden Entscheid im Detail auf, wie die Gerichte vorzugehen haben.

Wo eine Einspurtafel ist, ist nicht zwingend eine Einspurstrecke

Rechtsprechung

Strassenverkehrsrecht

SB170352

Obergericht ZH

Wo eine Einspurtafel ist, ist nicht zwingend eine Einspurstrecke

Das Obergericht Zürich prüfte, ob eine Ausnahme des Rechtsüberholverbots nach Art. 36 Abs. 5 lit. b VRV vorlag.

Versuchte Tötung eines Wanderfalken

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

SB170200

Obergericht ZH

Versuchte Tötung eines Wanderfalken

Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, eine Taube als Köder präpariert zu haben um damit Raubvögel zu töten.

La violation de l’obligation de rendre compte dans le cadre des rétrocessions bancaires et ses conséquences pénales

Kommentierung

Allgemeines Strafrecht

La violation de l’obligation de rendre compte dans le cadre des rétrocessions bancaires et ses conséquences pénales

Pour la première fois, notre Haute Cour s’est penchée sur la question de savoir si un gérant de fortune qui omet d’informer son client des rétrocessions reçues par la banque dépositaire, en violation de son devoir de rendre compte prévu par l’art. 400 CO, commet un acte de gestion déloyale. Cet arrêt achève un cycle jurisprudentiel au sujet des rétrocessions perçues par les gérants de fortune qui a débuté par une première décision rendue le 22 mars 2006 (ATF 132 III 460).

Lebenslängliches Tätigkeitsverbot für pädophile Sexualstraftäter tritt am 1. Januar 2019 in Kraft

Gesetzgebung

Allgemeines Strafrecht

Lebenslängliches Tätigkeitsverbot für pädophile Sexualstraftäter tritt am 1. Januar 2019 in Kraft

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Oktober 2018 die Gesetzesbestimmungen zur Umsetzung der Pädophilen-Initiative auf den 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt.

Zusammenarbeit mit Strafinstitutionen

Gesetzgebung

Internationales Strafrecht

Zusammenarbeit mit Strafinstitutionen

Die Schweiz soll im Bereich der Rechtshilfe nicht nur mit Staaten, sondern künftig auch mit internationalen Strafinstitutionen unkompliziert zusammenarbeiten können.