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Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, dem Bundesstrafgericht, den kantonalen Gerichten sowie den europäischen Gerichtshöfen (EuGH, EGMR);
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Pressespiegel: Übersicht relevanter Fachartikel des Strafrechts und Strafprozessrechts aus in- und ausländischen Fachzeitschriften und Fachbüchern;
Veranstaltungen: Veranstaltungen rund um das Strafrecht und Strafprozessrecht.

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Im Fokus

Sog. "Spanking" ist strafbare Pornografie

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_149/2019

Bundesgericht

Sog. "Spanking" ist strafbare Pornografie

Die Luzerner Gerichte hatten einen Fall von sog. "Spanking" (Schläge auf das nackte Gesäss) zu beurteilen und verurteilten A. wegen verbotener Pornografie. A. bringt vor, es fehle ein sexueller Bezug.

Beschwerde von Erwin Sperisen in Hauptpunkten abgewiesen

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_865/2018

Bundesgericht

Beschwerde von Erwin Sperisen in Hauptpunkten abgewiesen

Erwin Sperisen wurde vom Genfer Kantonsgerichts 2015 wegen Mordes in zehn Fällen schuldig befunden und zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Dieses Urteil hob das Bundesgericht 2017 auf. Im April 2018 sprach das Genfer Kantonsgericht Sperisen in Bezug auf sieben Todesfälle im Zusammenhang mit der Operation "Pavo Real" der Gehilfenschaft zu Mord schuldig. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von 15 Jahren.

Beweiswert von Polizeirapporten

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

6B_234/2019

Bundesgericht

Beweiswert von Polizeirapporten

Der Beschwerdeführer rügt, dass seine angebliche Aussage, welche in einem Polizeirapport notiert worden ist, nicht verwertbar sei, da keine Belehrung über seine Rechte stattgefunden habe. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde gut.

Fluglotse wird freigesprochen

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_332/2019

Bundesgericht

6B_1220/2018

Bundesgericht

Fluglotse wird freigesprochen

Das Bundesgericht hatte sich mit einem weiteren Fluglotsenfall zu beschäftigen. Im vorliegenden Fall ist keine konkrete Gefährdung der Passagiere eingetreten, jedoch eine abstrakte eingetreten. Fraglich ist, ob dies für eine Verurteilung ausreicht.

Widerruf des bedingten Strafvollzugs - Fristenlauf

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_733/2019

Bundesgericht

Widerruf des bedingten Strafvollzugs - Fristenlauf

Die Staatsanwaltschaft rügt, indem die Vorinstanz von einem Widerruf der bedingten Strafe absehe, weil sie annehme, die drei Jahre gemäss Art. 46 Abs. 5 StGB seien bereits abgelaufen, verletze sie Bundesrecht. Es liege eine unbeabsichtigte Lücke des Gesetzgebers vor.

Abgrenzung der Kompetenzen der Verwaltungs- und Strafbehörden bei der Landesverweisung

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer

2C_468/2019

Bundesgericht

2C_305/2018

Bundesgericht

2C_1154/2018

Bundesgericht

Abgrenzung der Kompetenzen der Verwaltungs- und Strafbehörden bei der Landesverweisung

Das Bundesgericht klärt die Kompetenzen der Verwaltungs- und Strafbehörden bei der Landesverweisung von straffälligen Ausländern. Insbesondere definiert das Bundesgericht, unter welchen Umstände die Migrationsbehörden weiterhin über den Widerruf der Niederlassungsbewilligung entscheiden können und unter welchen Umständen dies nicht mehr möglich ist.

Verweigerung Vortest und Bluttest - unechte Konkurrenz?

Rechtsprechung

Strassenverkehrsrecht

Einzelne Straftaten

6B_614/2019

Bundesgericht

Verweigerung Vortest und Bluttest - unechte Konkurrenz?

Das Bundesgericht setzt sich mit der Frage auseinander, ob der Tatbestand der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a SVG bereits aufgrund der Verweigerung eines oder mehrerer Vortests erfüllt sein kann.

Verfahrenseinheit und Verfahrenstrennung in Wirtschaftsstrafverfahren

Kommentierung

Strafprozessrecht

Verfahrenseinheit und Verfahrenstrennung in Wirtschaftsstrafverfahren

Die Praxis von Wirtschaftsstrafverfahren zeigt regelmässig Konstellationen, welche sich nicht über die allgemeinen Verfahrensgrundsätze zur Verfahrenseinheit und -Trennung lösen lassen. Welche Gründe und betroffenen Rechte sind hierbei ausschlaggebend? Wie können die gesetzlichen Vorgaben auch zu einer Vereinfachung genutzt werden?

David Zogg

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Gesetzgebung

Allgemeines Strafrecht

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Im Rahmen der Präventionsmassnahmen nach Art. 386 StGB hat der Bundesrat am 16. Mai 2018 die Verordnung über Massnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (Verordnung gegen Radikalisierung und Extremismus) verabschiedet und auf den 01.07.2018 in Kraft gesetzt.

Strafjustiz zwischen künstlicher Intelligenz und prädiktiven Algorithmen

Veranstaltungen

Strafjustiz zwischen künstlicher Intelligenz und prädiktiven Algorithmen

Die Büroautomatisation von Polizei-, Justiz- und Vollzugsbehörden ist schon einige Jahrzehnte alt. Neueste Entwicklungen gehen in die Richtung der vollumfassenden Digitalisierung der Strafjustiz und des Einsatzes künstlicher Intelligenz und prädiktiver Algorithmen in den verschiedensten Bereichen.