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Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, dem Bundesstrafgericht, den kantonalen Gerichten sowie den europäischen Gerichtshöfen (EuGH, EGMR);
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Pressespiegel: Übersicht relevanter Fachartikel des Strafrechts und Strafprozessrechts aus in- und ausländischen Fachzeitschriften und Fachbüchern;
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Im Fokus

Sog. "Spanking" ist strafbare Pornografie

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_149/2019

Bundesgericht

Sog. "Spanking" ist strafbare Pornografie

Die Luzerner Gerichte hatten einen Fall von sog. "Spanking" (Schläge auf das nackte Gesäss) zu beurteilen und verurteilten A. wegen verbotener Pornografie. A. bringt vor, es fehle ein sexueller Bezug.

Beschwerde von Erwin Sperisen in Hauptpunkten abgewiesen

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_865/2018

Bundesgericht

Beschwerde von Erwin Sperisen in Hauptpunkten abgewiesen

Erwin Sperisen wurde vom Genfer Kantonsgerichts 2015 wegen Mordes in zehn Fällen schuldig befunden und zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Dieses Urteil hob das Bundesgericht 2017 auf. Im April 2018 sprach das Genfer Kantonsgericht Sperisen in Bezug auf sieben Todesfälle im Zusammenhang mit der Operation "Pavo Real" der Gehilfenschaft zu Mord schuldig. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von 15 Jahren.

Vermindertes Strafbedürfnis nach Zeitablauf

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_209/2019

Bundesgericht

Vermindertes Strafbedürfnis nach Zeitablauf

Der Beschwerdeführer wendet sich (unter anderem) gegen die Strafzumessung und macht geltend, die Vorinstanz hätte berücksichtigen müssen, dass das Verfahren zum Zeitpunkt des erstinstanzlichen Urteils kurz vor der Verjährung gestanden sei.

Tragweite des Territorialitätsprinzips bei technischen Überwachungsmassnahmen

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Strafprozessrecht

1B_164/2019

Bundesgericht

Tragweite des Territorialitätsprinzips bei technischen Überwachungsmassnahmen

Das Bundesgericht umschreibt die Voraussetzungen, unter denen im Ausland vorgenommene Aufzeichnungen im Rahmen geheimer, in der Schweiz bewilligter, technischer Überwachungsmassnahmen in einem Strafverfahren verwendet werden können.

Arschloch oder Scholarch?

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_1232/2019

Bundesgericht

Arschloch oder Scholarch?

A. überwies einen Geldbetrag an B., indem er neun Einzahlungsscheine ausfüllte und in der Mitteilungsspalte jedes Einzahlungsscheins jeweils einen Grossbuchstaben anbrachte. Daraus liess ich das Wort "ARSCHLOCH" bilden. A. wurde wegen Beschimpfung verurteilt. A. ist der Ansicht, er habe, das Wort "SCHOLARCH" mitteilen wollen.

Verweigerung Vortest und Bluttest - unechte Konkurrenz?

Rechtsprechung

Strassenverkehrsrecht

Einzelne Straftaten

6B_614/2019

Bundesgericht

Verweigerung Vortest und Bluttest - unechte Konkurrenz?

Das Bundesgericht setzt sich mit der Frage auseinander, ob der Tatbestand der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a SVG bereits aufgrund der Verweigerung eines oder mehrerer Vortests erfüllt sein kann.

Fluglotse wird freigesprochen

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_332/2019

Bundesgericht

6B_1220/2018

Bundesgericht

Fluglotse wird freigesprochen

Das Bundesgericht hatte sich mit einem weiteren Fluglotsenfall zu beschäftigen. Im vorliegenden Fall ist keine konkrete Gefährdung der Passagiere eingetreten, jedoch eine abstrakte eingetreten. Fraglich ist, ob dies für eine Verurteilung ausreicht.

Verfahrenseinheit und Verfahrenstrennung in Wirtschaftsstrafverfahren

Kommentierung

Strafprozessrecht

Verfahrenseinheit und Verfahrenstrennung in Wirtschaftsstrafverfahren

Die Praxis von Wirtschaftsstrafverfahren zeigt regelmässig Konstellationen, welche sich nicht über die allgemeinen Verfahrensgrundsätze zur Verfahrenseinheit und -Trennung lösen lassen. Welche Gründe und betroffenen Rechte sind hierbei ausschlaggebend? Wie können die gesetzlichen Vorgaben auch zu einer Vereinfachung genutzt werden?

David Zogg

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Gesetzgebung

Allgemeines Strafrecht

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Im Rahmen der Präventionsmassnahmen nach Art. 386 StGB hat der Bundesrat am 16. Mai 2018 die Verordnung über Massnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (Verordnung gegen Radikalisierung und Extremismus) verabschiedet und auf den 01.07.2018 in Kraft gesetzt.

Strafjustiz zwischen künstlicher Intelligenz und prädiktiven Algorithmen

Veranstaltungen

Strafjustiz zwischen künstlicher Intelligenz und prädiktiven Algorithmen

Die Büroautomatisation von Polizei-, Justiz- und Vollzugsbehörden ist schon einige Jahrzehnte alt. Neueste Entwicklungen gehen in die Richtung der vollumfassenden Digitalisierung der Strafjustiz und des Einsatzes künstlicher Intelligenz und prädiktiver Algorithmen in den verschiedensten Bereichen.