Im Fokus

Haftentlassung nach festgestellter Verletzung des Beschleunigungsgebots?

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_592/2022

Bundesgericht

Haftentlassung nach festgestellter Verletzung des Beschleunigungsgebots?

Das Bundesgericht geht auf die Frage ein, wann bei einfachen Fällen konkret eine Verletzung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen anzunehmen ist. Dabei beschränkt es sich auf die Dauer der Sicherheitshaft. Weiter geht es auf die Rechtsfolgen einer festgestellten Verletzung des Beschleunigungsgebots ein.

Der stillschweigende Verzicht auf eine Konfrontation

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_1265/2021

Bundesgericht

Der stillschweigende Verzicht auf eine Konfrontation

Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung in Bezug auf einen stillschweigenden Verzicht auf Ausübung des konventionsrechtlich geschützten Konfrontationsanspruchs. Weiter setzt es sich mit den Voraussetzungen der Rückversetzung in den Strafvollzug auseinander.

Konfrontationsanspruch aufgrund abgehörter Gespräche?

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

6B_1395/2021

Bundesgericht

Konfrontationsanspruch aufgrund abgehörter Gespräche?

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob sich der Konfrontationsanspruch auch auf Personen bezieht, deren (belastende) Gespräche abgehört wurden.

Der vorzeitige Strafantritt vs. Kollusionsgefahr

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_641/2022

Bundesgericht

Der vorzeitige Strafantritt vs. Kollusionsgefahr

Dem Beschwerdeführer wurde der vorzeitige Strafantritt aufgrund des Vorliegens von Kollusionsgefahr verwehrt. Allerdings hatte das Bundesgericht diese Gefahr wenige Monate früher im gleichen Strafverfahren und bei gleicher Ausgangslage verneint. Was gilt nun?

Rechtliches Gehör und Aktenführungspflicht

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

6B_1283/2020

Bundesgericht

Rechtliches Gehör und Aktenführungspflicht

Darf die Anklagebehörde ergebnislose oder unergiebige Ermittlungsakten triagieren und aus den Verfahrensakten entfernen?

Die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug dank zu vollziehender Ausschaffung

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_854/2021

Bundesgericht

Die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug dank zu vollziehender Ausschaffung

Darf die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug mit dem Vollzug einer Ausschaffung verknüpft werden oder handelt es sich dabei um eine unzulässige Bedingung für die bedingte Entlassung?

Die Beschlagnahme eines Geschäftsfahrzeugs

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_492/2022

Bundesgericht

Die Beschlagnahme eines Geschäftsfahrzeugs

Eine juristische Person wehrte sich gegen die Beschlagnahme ihres Fahrzeugs, welches nach vorgängigem Führerausweisentzug durch ein Mitglied des Verwaltungsrates und gleichzeitiger Geschäftsführer gelenkt wurde.

«Der Hehler ist schlimmer als der Stehler»?

Kommentierung

Allgemeines Strafrecht

«Der Hehler ist schlimmer als der Stehler»?

Das Bundesgericht änderte kürzlich seine Rechtsprechung zur Frage der Konkurrenz zwischen der Anstiftung zu einem Vermögensdelikt und der Hehlerei an der Deliktssache. Unter Berücksichtigung dieser Rechtsprechung soll das Verhältnis zwischen der Gehilfenschaft zum Vermögensdelikt und der darauffolgenden Hehlerei untersucht werden.

Gian Ege

Luca Lehmann

Revidierte Bestimmungen des Geldwäschereigesetzes (GwG) seit dem 1.1.23 in Kraft

Gesetzgebung

Allgemeines Strafrecht

Revidierte Bestimmungen des Geldwäschereigesetzes (GwG) seit dem 1.1.23 in Kraft

Am 1. Januar 2023 sind die revidierten Bestimmungen des Geldwäschereigesetzes (GwG) und die zugehörigen Ausführungsbestimmungen in Kraft getreten. Die Revision sieht Massnahmen vor für Finanzintermediärevor und fördert die Transparenz von Vereinenund verstärkt die Aufsicht und Kontrollen im Bereich der Edelmetalle.

Jahrestagung 2023

Veranstaltungen

Jahrestagung 2023

Die Schweizerische Kriminalistische Gesellschaft bezweckt die Pflege des Strafrechts für seine Anwendung in der Praxis und die Förderung der Verbrechensbekämpfung. Sie fördert das kollegiale Verhältnis ihrer Mitglieder und der interkantonalen Zusammenarbeit durch Austausch strafrechtlicher, prozessualer und polizeilicher Erfahrungen und pflegt die Beziehungen zu in- und ausländischen Gesellschaften mit ähnlichen Zwecken. Die Veranstaltung findet am 1./2. Juni 2023 in Lugano zum Thema ‚Die StPO nach der Revision‘ statt. Weitere Informationen folgen.

01.06.2023 - 02.06.2023