iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

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Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, dem Bundesstrafgericht, den kantonalen Gerichten sowie den europäischen Gerichtshöfen (EuGH; EGMR);
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen, die zum Download bereitstehen.

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Im Fokus

Verurteilung wegen Genitalverstümmelung im Ausland

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_77/2019

Bundesgericht

Verurteilung wegen Genitalverstümmelung im Ausland

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob auch eine im Ausland begangene Genitalverstümmelung in der Schweiz strafbar ist. Die Mutter hatte ihre beiden Töchter vor der Einreise in die Schweiz der Genitalbeschneidung in Somalia zugeführt.

Nicht alle Arbeiten von Anwälten unterliegen dem Berufsgeheimnis

Rechtsprechung

Verwaltungsstrafrecht

1B_453/2018

Bundesgericht

Nicht alle Arbeiten von Anwälten unterliegen dem Berufsgeheimnis

Das EFD möchte im Rahmen eines verwaltungsstrafrechtlichen Verfahrens gegen Mitarbeiter einer Bank Einsicht in einen Abschlussbericht, welcher von einer Anwaltskanzlei erstellt wurde. Die Bank stellt sich auf den Standpunkt, dieser Bericht unterliege dem Anwaltsgeheimnis.

Tödlicher Unfall im Amateurradsport

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_261/2018, 6B_283/2018, 6B_284/2018

Bundesgericht

Tödlicher Unfall im Amateurradsport

In einem neuen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit einem tödlichen Zwischenfall im Rahmen eines (Amateur-) Radrennen zu beschäftigen. Bei einem Überholmanöver während einer Abfahrt kam zu einer seitlichen Berührung zwischen zwei Fahrern und zu einem (Massen-) Sturz mit Todes- und Verletzungsfolgen.

Heikler Haftgrund der Ausführungsgefahr

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_567/2018

Bundesgericht

Heikler Haftgrund der Ausführungsgefahr

A. werden Nötigungen, Drohungen, Ehrverletzungen und Tätlichkeiten gegenüber seiner Ex-Partnerin und deren neuem Partner vorgeworfen. Er sitzt seit Mitte November 2018 wegen Ausführungsgefahr in Untersuchungshaft.

Nicht strafbarer Boulevard-Journalismus

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_335/2018

Bundesgericht

Nicht strafbarer Boulevard-Journalismus

Im Mai 2016 erschienen mehrere Medienartikel über einen Geschäftsmann und Angehörigen des Sikhismus. Diese reichte gegen die Journalisten Strafanzeige ein. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren gegen die Journalisten in der Folge ein. Das Bundesgericht schützt nun diesen Entscheid.

Wichtige Formalitäten bei Telefonüberwachungen

Rechtsprechung

Betäubungsmittelgesetz

6B_403/2018

Bundesgericht

Wichtige Formalitäten bei Telefonüberwachungen

Das Bundesgericht befasst sich mit der Frage, welche Gespräche zu den Akten zu nehmen sind und welche nicht. Ferner äussert es sich zu den Formalien, welche bei übersetzten Abhörprotokollen eingehalten werden müssen.

Fall Elmer: Keine Verletzung des Bankgeheimnisses

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_1314/2016, 6B_1318/2016

Bundesgericht

Fall Elmer: Keine Verletzung des Bankgeheimnisses

Mit einem Stimmenverhältnis von drei zu zwei Stimmen entschied das Bundesgericht, dass Rudolf Elmer nicht bei einer Schweizer Bank angestellt war. Damit habe er auch nicht dem im Bankengesetz festgehaltenen Bankgeheimnis unterstanden und konnte dieses auch nicht verletzen.

Fristenberechnung bei Behandlungen von psychischen Störungen (Art. 59 Abs. 4 StGB)

Kommentierung

Allgemeines Strafrecht

Fristenberechnung bei Behandlungen von psychischen Störungen (Art. 59 Abs. 4 StGB)

Das Bundesgericht beschäftigte sich mit der Fristenberechnung bei Behandlungen von psy-chischen Störungen (Art. 59 StGB). Es äussert sich insbesondere zur Frage, ab wann die Frist gemäss zu laufen beginnt, wenn die Massnahme nicht aus der Freiheit heraus angetreten wird. Die Frage ist umstritten und wurde bisher höchstrichterlich nicht ausdrücklich entschieden.

Jann Schaub

Rechtsmittelmöglichkeiten gegen eine Hausdurchsuchung gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich

Arbeitshilfen

Rechtsmittelmöglichkeiten gegen eine Hausdurchsuchung gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich

Rechtsmittel gegen Hausdurchsuchungen gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich.

Ingrid Indermaur

Ist Windschattenfahren im Amateurradrennsport zu gefährlich? Rechtliche Überlegungen zum Tod eines Radfahrers bei einem Amateurrennen

Kommentierung

Einzelne Straftaten

Ist Windschattenfahren im Amateurradrennsport zu gefährlich? Rechtliche Überlegungen zum Tod eines Radfahrers bei einem Amateurrennen

In Urteil 6B_261/2018 hatte sich das Bundesgericht mit einem tödlichen Zwischenfall im Rahmen eines (Amateur-)Radrennen zu beschäftigen. Bei einem Überholmanöver während einer Abfahrt kam es zu einer seitlichen Berührung zwischen zwei Fahrern und zu einem (Massen-)Sturz mit Todes- und Verletzungsfolgen. Der überholende Fahrer wurde mangels kausalem Fehlverhalten freigesprochen. Ist nun der Amateurradsport in der Pflicht?

Martin Kaiser

Pressespiegel

Strafprozessrecht

Geständnisdruck | Strafmass

Die Unverwertbarkeit der Erklärungen nach Art. 362 Abs. 4 StPO: Rückschluss auf das Strafmassermessen der Staatsanwaltschaft im abgekürzten Verfahren?

Strafprozessrecht

Rückweisung einer Anklage

Art. 329 Abs. 2 und 333 Abs. 1 StPO: Kombination von (verbindlicher) Rückweisung der Anklage und Einladung zur (fakultativen) Änderung?

Rechtspolitik

Beweismittel

Correspondances partielles d’ADN et identifications erronées