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Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, dem Bundesstrafgericht, den kantonalen Gerichten sowie den europäischen Gerichtshöfen (EuGH, EGMR);
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Pressespiegel: Übersicht relevanter Fachartikel des Strafrechts und Strafprozessrechts aus in- und ausländischen Fachzeitschriften und Fachbüchern;
Veranstaltungen: Veranstaltungen rund um das Strafrecht und Strafprozessrecht.

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Fachbeitrag des Monats

Durch den Algorithmus zum «Gefährder»?

Fachbeitrag

Strafprozessrecht

Durch den Algorithmus zum «Gefährder»?

Das Bedrohungsmanagement der Kantone soll frühzeitig Gefährder identifizieren und drohende Straftaten verhindern. Bei der Risikoanalyse kommen auch Algorithmen zum Einsatz. Der Beitrag diskutiert die Rolle und die Rechtsgrundlagen dieses Technikeinsatzes. Aus rechtsstaatlicher Sicht wird dabei klarerweise Handlungsbedarf ersichtlich.

Im Fokus

Wer trägt die Kosten eines akzessorischen Einziehungsverfahrens im Falle einer Verfahrenseinstellung?

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Strafprozessrecht

6B_1328/2019

Bundesgericht

Wer trägt die Kosten eines akzessorischen Einziehungsverfahrens im Falle einer Verfahrenseinstellung?

Sind beschlagnahmte Waren nach einer Verfahrenseinstellung in jedem Falle freizugeben? Und hat die Staatskasse die Kosten eines akzessorischen Einziehungsverfahrens zu tragen?

Das Verbot der doppelten Strafverfolgung im Verhältnis zwischen eidgenössischen Straftatbeständen und kantonalen Übertretungsstraftatbeständen

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_74/2020

Bundesgericht

Das Verbot der doppelten Strafverfolgung im Verhältnis zwischen eidgenössischen Straftatbeständen und kantonalen Übertretungsstraftatbeständen

Das Bundesgericht setzt sich mit der Sperrwirkung rechtskräftiger Teileinstellungen auseinander und erklärt deren Verhältnis zum Grundsatz „ne bis in idem“. Ebenfalls setzt sich das Bundesgericht mit dem Geltungsbereich der Art. 286 ff. StGB auseinander und führt aus inwiefern daneben kantonale Übertretungsstraftatbestände erlassen werden können.

Die Voraussetzungen der Anordnung von Sicherheitshaft bei schuldunfähigen Personen

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_493/2020

Bundesgericht

Die Voraussetzungen der Anordnung von Sicherheitshaft bei schuldunfähigen Personen

Das Bundesgericht setzt sich mit der Anordnung von Sicherheitshaft bei schuldunfähigen Personen auseinander, bei denen eine stationäre Massnahme gemäss Art. 59 StGB angeordnet wurde. Ebenfalls wird die aktuelle Rechtsprechung zum Haftgrund der Ausführungsgefahr wiederholt.

Die Rechtmässigkeit einer Zwangsmedikation bei einer angeordneten stationären therapeutischen Massnahme

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_1075/2020

Bundesgericht

Die Rechtmässigkeit einer Zwangsmedikation bei einer angeordneten stationären therapeutischen Massnahme

Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen einer Zwangsmedikation im Rahmen einer angeordneten stationären therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB auseinander.

Das Rückfallrisiko im Zusammenhang mit der Anordnung einer stationären Massnahme

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_415/2020

Bundesgericht

Das Rückfallrisiko im Zusammenhang mit der Anordnung einer stationären Massnahme

Reicht das Vorliegen eines Rückfallrisikos aus psychiatrischer Sicht aus, um die Anordnung einer stationären Massnahme bei einem vor über 15 Jahren verurteilten Sexualstraftäter zu rechtfertigen?

Die Beurteilung des leichten Falles gemäss Art. 148a Abs. 2 StGB sowie die Härtefallprüfung bei einer Landesverweisung

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_1161/2019

Bundesgericht

Die Beurteilung des leichten Falles gemäss Art. 148a Abs. 2 StGB sowie die Härtefallprüfung bei einer Landesverweisung

Das Bundesgericht setzt sich mit den Abgrenzungskriterien des leichten Falles des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe gemäss Art. 148a StGB auseinander und wendet diese im konkreten Fall an. Weiter setzt sich das Bundesgericht mit der Härtefallregelung der Landesverweisung auseinander.

Die Erstellung eines DNA-Profils im Rahmen eines Rechtshilfegesuchs

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_467/2020

Bundesgericht

Die Erstellung eines DNA-Profils im Rahmen eines Rechtshilfegesuchs

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main erstellte die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich im Rahmen der internationalen Rechtshilfe ein DNA-Profil des Beschwerdeführers und übermittelte dieses an die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Der Beschwerdeführer focht dieses Vorgehen an.

Einsatz von GovWare zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs

Kommentierung

Strafprozessrecht

Einsatz von GovWare zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs

WhatsApp, Threema, Skype etc. verwenden eine End-zu-End-Verschlüsselung, weshalb bei der Strafverfolgung die konventionellen Überwachungsmethoden der Fernmeldekommunikation meist nicht mehr zielführend zur Aufklärung einer Straftat sind. Es fragt sich inwieweit mittels Informatikprogrammen (sog. Government Software, kurz: GovWare) Kommunikationsdaten vor der Verschlüsselung oder nach der Entschlüsselung auf dem Gerät eines Kommunikationspartners abgegriffen werden dürfen.

Simon Betschmann

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Gesetzgebung

Allgemeines Strafrecht

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Im Rahmen der Präventionsmassnahmen nach Art. 386 StGB hat der Bundesrat am 16. Mai 2018 die Verordnung über Massnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (Verordnung gegen Radikalisierung und Extremismus) verabschiedet und auf den 01.07.2018 in Kraft gesetzt.

12. Zürcher Präventionsforum - Schwachstelle Mensch - Prävention gegen alte und neue Formen der Kriminalität

Veranstaltungen

12. Zürcher Präventionsforum - Schwachstelle Mensch - Prävention gegen alte und neue Formen der Kriminalität

Kriminalität ist im Wandel. Während sich Täter und Opfer früher in der realen Welt begegnet sind, findet heute vieles im digitalen Bereich statt. Doch das «Einfallstor Mensch» wird im Zuge dieser Entwicklung nicht einfach durch den technischen Fortschritt abgelöst.

23.03.2021

Pressespiegel

Strafprozessrecht

agents infiltrés | agent 55 | étendue de l’intervention

L’investigation secrète : mesure de contrainte licite ou moyen d’instruction déloyal ?

Strafprozessrecht

Anfangsverdacht | Anforderungen | Vorfeldermittlungen

Das an einen tatbezogenenAnfangsverdacht gekoppelte Strafverfahren

Strafprozessrecht

Waffengleichheit | Anforderungen | Rechtswirklichkeit

Rezension: Lorenz Garland, Waffengleichheit im Vorverfahren

Abonnement

Fachbeitrag des Monats

Durch den Algorithmus zum «Gefährder»?

Im Fokus

Wer trägt die Kosten eines akzessorischen Einziehungsverfahrens im Falle einer Verfahrenseinstellung?

6B_1328/2019

Das Verbot der doppelten Strafverfolgung im Verhältnis zwischen eidgenössischen Straftatbeständen und kantonalen Übertretungsstraftatbeständen

6B_74/2020

Die Voraussetzungen der Anordnung von Sicherheitshaft bei schuldunfähigen Personen

1B_493/2020

Die Rechtmässigkeit einer Zwangsmedikation bei einer angeordneten stationären therapeutischen Massnahme

6B_1075/2020

Das Rückfallrisiko im Zusammenhang mit der Anordnung einer stationären Massnahme

6B_415/2020

Die Beurteilung des leichten Falles gemäss Art. 148a Abs. 2 StGB sowie die Härtefallprüfung bei einer Landesverweisung

6B_1161/2019

Die Erstellung eines DNA-Profils im Rahmen eines Rechtshilfegesuchs

1B_467/2020

Einsatz von GovWare zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs

Einsatz von GovWare zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

12. Zürcher Präventionsforum - Schwachstelle Mensch - Prävention gegen alte und neue Formen der Kriminalität

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