iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

Was ist iusNet Strafrecht und Strafprozessrecht?

Der Newsletter Strafrecht und Strafprozessrecht liefert Ihnen monatlich einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Strafrecht und Strafprozessrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, dem Bundesstrafgericht, den kantonalen Gerichten sowie den europäischen Gerichtshöfen (EuGH; EGMR);
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen, die zum Download bereitstehen.

Das Abonnement beinhaltet den Newsletter Strafrecht und Strafprozessrecht und einen unlimitierten Zugang zur Online-Datenbank iusNet Strafrecht und Strafprozessrecht. Die Online-Datenbank enthält nebst sämtlichen Texten aus dem Newsletter weitere Entscheide, Informationen zu Gesetzgebung, Arbeitshilfen sowie Kommentierungen. Nutzen Sie das mehrstufige Informationssystem und informieren Sie sich über die unterschiedlichen Abonnements!

Abonnement

Das Abonnement iusNet Strafrecht und Strafprozessrecht enthält den Newsletter und einen unlimitierten Zugang zur Online-Datenbank iusNet Strafrecht und Strafprozessrecht. iusNet liefert Ihnen einen schnellen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung inkl. zeitsparender Zusammenfassungen von relevanten Gerichtsentscheiden.

Im Fokus

Spontane Rechtshilfe der Strafbehörden

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

6B_91/2018

Bundesgericht

Spontane Rechtshilfe der Strafbehörden

Dem Bundesgericht stellte sich die Frage, inwiefern die Strafbehörden von sich aus anderen nationalen Zivil- und Verwaltungsbehörden Informationen mitteilen dürfen.

Üble Nachrede oder Satire auf Twitter?

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_230/2018

Bundesgericht

Üble Nachrede oder Satire auf Twitter?

Das Obergericht Aargau verurteilte X. wegen übler Nachrede. X. bezeichnete einen bekannten Nationalrat auf Twitter als Pädophilen. X. zog das Urteil weiter an das Bundesgericht und argumentiert, bei seinem Tweet habe es sich um Satire gehandelt.

Heikle Datenlieferung an die USA

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_804/2018

Bundesgericht

Heikle Datenlieferung an die USA

X. reiste in die USA und übergab dem DoJ 109 Kundendossiers von mutmasslich in den USA steuerpflichtigen Personen. Das Bundesstrafgericht sprach X. vom Vorwurf der verbotenen Handlungen für einen fremden Staat frei. Das Bundesgericht kassiert diesen Entscheid.

Bundesgericht rügt (erneut) Spruchkörperbesetzung im Kanton Basel-Stadt

Rechtsprechung

EMRK

6B_383/2018

Bundesgericht

6B_396/2018

Bundesgericht

Bundesgericht rügt (erneut) Spruchkörperbesetzung im Kanton Basel-Stadt

Die Beschuldigten rügten vor Bundesgericht, dass die Spruchkörper der kantonalen Instanzen nicht verfassungs- und EMRK-konform gebildet worden seien.

Kommentar auf Internetplattform als unlauterer Wettbewerb

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

STK 2017 61

Kantonsgericht SZ

Kommentar auf Internetplattform als unlauterer Wettbewerb

Das Kantonsgericht Schwyz bestätigt einen Schuldspruch des Bezirksgericht Höfe wegen unlauterem Wettbewerb. Die Beschuldigte veröffentlichte auf einschlägigen Internetplattformen Beiträge über eine Anbieterin von Pferdesportartikeln. Sie bezeichnete die Angebote der Anbieterin unter anderem als "Abzocke vom Feinsten".

Versuchter Versicherungsbetrug ist nicht auch eine Irreführung der Rechtspflege

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_1437/2017

Bundesgericht

Versuchter Versicherungsbetrug ist nicht auch eine Irreführung der Rechtspflege

Das Kantonsgericht Basel-Landschaft verurteilte X. wegen versuchten Betruges und Irreführung der Rechtspflege aufgrund eines fingierten Auffahrunfalles. Die Verurteilung wegen Irreführung der Rechtspflege ist nach Ansicht des Bundesgerichts nicht korrekt.

Einschränkung der Teilnahmerechte und Abgrenzung von Vorsatz und Fahrlässigkeit

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Allgemeines Strafrecht

6B_256/2017

Bundesgericht

Einschränkung der Teilnahmerechte und Abgrenzung von Vorsatz und Fahrlässigkeit

Das Bundesgericht äussert sich zur praktisch relevanten Frage der Einschränkung der Teilnahmerechte. Ebenfalls hatte das Bundesgericht zur heiklen Abgrenzungsfrage "bewusste Fahrlässigkeit" oder "Eventualvorsatz" Stellung zu nehmen.

Geheime Überwachungsmassnahmen nach StPO – insbesondere im Bereich der Wirtschaftsdelikte

Kommentierung

Strafprozessrecht

Geheime Überwachungsmassnahmen nach StPO – insbesondere im Bereich der Wirtschaftsdelikte

Die geheimen Überwachungsmassnahmen des Bundes – Eingriffstiefe versus Bedrohung für den Rechtsstaat.

Umberto Pajarola

Erweiterung des Ordnungsbussensystems

Gesetzgebung

Einzelne Straftaten

Erweiterung des Ordnungsbussensystems

Ab dem 1. Januar 2020 sind Ordnungsbussen auch ausserhalb des Strassenverkehrs möglich. Der Bundesrat hat das entsprechende Gesetz und die dazugehörende Verordnung auf den 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt.

Zusammenarbeit mit Strafinstitutionen

Gesetzgebung

Internationales Strafrecht

Zusammenarbeit mit Strafinstitutionen

Die Schweiz soll im Bereich der Rechtshilfe nicht nur mit Staaten, sondern künftig auch mit internationalen Strafinstitutionen unkompliziert zusammenarbeiten können.