iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

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Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, dem Bundesstrafgericht, den kantonalen Gerichten sowie den europäischen Gerichtshöfen (EuGH; EGMR);
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen, die zum Download bereitstehen.
Pressespiegel: Übersicht relevanter Fachartikel der Rechts- und Bankenwelt aus in- und ausländischen Fachzeitschriften und Fachbüchern;
Veranstaltungen: Veranstaltungen rund um das Bankenrecht.

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Im Fokus

Aufklärung künftiger Straftaten mittels DNA-Profilen

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_17/2019

Bundesgericht

Aufklärung künftiger Straftaten mittels DNA-Profilen

Das Bundesgericht hatte zu prüfen, ob eine DNA-Profilerstellung mit Blick auf mögliche künftige Straftaten gerechtfertigt ist; dies bei unklarer gesetzlicher Grundlage.

Monsterprozess muss wiederholt werden

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_22/2019

Bundesgericht

Monsterprozess muss wiederholt werden

Das Bundesgericht hat den Ausstand eines Richters des Kreisgerichts Werdenberg-Sarganserland bestätigt, denn der Laienrichter unterhielt eine mehrjährige geschäftliche Beziehung zum Hauptangeklagten. Darum muss der Prozess zur Immobilienpleite Bad Rans wiederholt werden.

Unfaires Verfahren im Kanton Zürich

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

6B_135/2018

Bundesgericht

Unfaires Verfahren im Kanton Zürich

Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines Beschuldigten in allen geprüften Punkten gut. Gerügt wurde die Verfahrenseinheit, die Verletzung der Teilnahmerechte, der Konfrontationsanspruch und der Grundsatz der Wahrheitsfindung.

Aktuelles Rechtsschutzinteresse bei gerügten Haftbedingungen?

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

1B_549/2018

Bundesgericht

Aktuelles Rechtsschutzinteresse bei gerügten Haftbedingungen?

Die Vorinstanz hat ihren Nichteintretensentscheid in erster Linie damit begründet, die kantonale Verwaltungsgerichtsbeschwerde ein schutzwürdiges Anfechtungsinteresse voraus. Dieses müsse grundsätzlich aktuell sein. Bei einer Haftentlassung bestehe ein solches jedoch nicht mehr. Das Bundesgericht teilt diese Auffassung nicht.

Zur Nichtigkeit von Strafbefehlen

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

6B_517/2018

Bundesgericht

Zur Nichtigkeit von Strafbefehlen

Wann liegt bei einem Strafbefehl Nichtigkeit vor? Wann kann ein Strafbefehl mittels Revision aufgehoben werden? Diesen beiden in der Praxis wichtigen Fragen geht das Bundesgericht in diesem Entscheid nach.

Vermögensgefährdung beim Kreditbetrug

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_112/2018

Bundesgericht

Vermögensgefährdung beim Kreditbetrug

Das Bundesgericht hatte sich mit einem Fall von Kreditbetrug zu befassen. Bestritten wurde ein Vermögensschaden mittels (vorübergehender) Vermögensgefährdung, da die Forderung mittels Grundpfand geschützt sei.

Landfriedensbruch nach einem Eishockeymatch

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

6B_630/2018

Bundesgericht

Landfriedensbruch nach einem Eishockeymatch

Der Beschuldigte stellt sich auf den Standpunkt, er habe keinen Landfriedensbruch begangen. Er habe sich lediglich passiv verhalten und habe die Gruppe aufgrund der Polizeipräsenz nicht mehr verlassen können. Das Bundesgericht stützt dabei die Vorinstanz vollumfänglich.

Regelwidriges Tackling im Fussball mit erlittener Körperverletzung – per se ein Fall für den Strafrichter?

Kommentierung

Einzelne Straftaten

Regelwidriges Tackling im Fussball mit erlittener Körperverletzung – per se ein Fall für den Strafrichter?

In Urteil 6B_52/2019 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit Fouls im Mannschaftsport («Tackling») mit einer (fahrlässigen) einfachen und/oder schweren Körperverletzung gleichzusetzen sind. Und wird mit diesem Urteil allenfalls eine sportspezifische Strafbarkeitsschwelle unterschritten?

Martin Kaiser

Erweiterung des Ordnungsbussensystems

Gesetzgebung

Einzelne Straftaten

Erweiterung des Ordnungsbussensystems

Ab dem 1. Januar 2020 sind Ordnungsbussen auch ausserhalb des Strassenverkehrs möglich. Der Bundesrat hat das entsprechende Gesetz und die dazugehörende Verordnung auf den 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt.