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  • Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, dem Bundesstrafgericht, den kantonalen Gerichten sowie den europäischen Gerichtshöfen (EuGH, EGMR);
  • Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
  • Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
  • Pressespiegel: Übersicht relevanter Fachartikel des Strafrechts und Strafprozessrechts aus in- und ausländischen Fachzeitschriften und Fachbüchern;
  • Veranstaltungen: Veranstaltungen rund um das Strafrecht und Strafprozessrecht.

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Fachbeitrag des Monats

Durch den Algorithmus zum «Gefährder»?

Fachbeitrag
Strafprozessrecht
Durch den Algorithmus zum «Gefährder»?
Das Bedrohungsmanagement der Kantone soll frühzeitig Gefährder identifizieren und drohende Straftaten verhindern. Bei der Risikoanalyse kommen auch Algorithmen zum Einsatz. Der Beitrag diskutiert die Rolle und die Rechtsgrundlagen dieses Technikeinsatzes. Aus rechtsstaatlicher Sicht wird dabei klarerweise Handlungsbedarf ersichtlich.
iusNet-StrafR-StrafPR 25.11.2020

Im Fokus

Das Verbot der doppelten Strafverfolgung im Verhältnis zwischen eidgenössischen Straftatbeständen und kantonalen Übertretungsstraftatbeständen

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der Sperrwirkung rechtskräftiger Teileinstellungen auseinander und erklärt deren Verhältnis zum Grundsatz „ne bis in idem“. Ebenfalls setzt sich das Bundesgericht mit dem Geltungsbereich der Art. 286 ff. StGB auseinander und führt aus inwiefern daneben kantonale Übertretungsstraftatbestände erlassen werden können.
iusNet-StrafR-StrafPR 03.11.2020

Die Voraussetzungen der Anordnung von Sicherheitshaft bei schuldunfähigen Personen

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der Anordnung von Sicherheitshaft bei schuldunfähigen Personen auseinander, bei denen eine stationäre Massnahme gemäss Art. 59 StGB angeordnet wurde. Ebenfalls wird die aktuelle Rechtsprechung zum Haftgrund der Ausführungsgefahr wiederholt.
iusNet-StrafR-StrafPR 23.10.2020

Die Beurteilung des leichten Falles gemäss Art. 148a Abs. 2 StGB sowie die Härtefallprüfung bei einer Landesverweisung

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit den Abgrenzungskriterien des leichten Falles des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe gemäss Art. 148a StGB auseinander und wendet diese im konkreten Fall an. Weiter setzt sich das Bundesgericht mit der Härtefallregelung der Landesverweisung auseinander.
iusNet-StrafR-StrafPR 12.11.2020

Die Erstellung eines DNA-Profils im Rahmen eines Rechtshilfegesuchs

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main erstellte die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich im Rahmen der internationalen Rechtshilfe ein DNA-Profil des Beschwerdeführers und übermittelte dieses an die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Der Beschwerdeführer focht dieses Vorgehen an.
iusNet-StrafR-StrafPR 19.11.2020

Einsatz von GovWare zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs

Kommentierung
Strafprozessrecht
WhatsApp, Threema, Skype etc. verwenden eine End-zu-End-Verschlüsselung, weshalb bei der Strafverfolgung die konventionellen Überwachungsmethoden der Fernmeldekommunikation meist nicht mehr zielführend zur Aufklärung einer Straftat sind. Es fragt sich inwieweit mittels Informatikprogrammen (sog. Government Software, kurz: GovWare) Kommunikationsdaten vor der Verschlüsselung oder nach der Entschlüsselung auf dem Gerät eines Kommunikationspartners abgegriffen werden dürfen.

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Gesetzgebung
Allgemeines Strafrecht
Im Rahmen der Präventionsmassnahmen nach Art. 386 StGB hat der Bundesrat am 16. Mai 2018 die Verordnung über Massnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (Verordnung gegen Radikalisierung und Extremismus) verabschiedet und auf den 01.07.2018 in Kraft gesetzt.
iusNet STR-STPR 10.08.2018

12. Zürcher Präventionsforum - Schwachstelle Mensch - Prävention gegen alte und neue Formen der Kriminalität

Veranstaltungen
Kriminalität ist im Wandel. Während sich Täter und Opfer früher in der realen Welt begegnet sind, findet heute vieles im digitalen Bereich statt. Doch das «Einfallstor Mensch» wird im Zuge dieser Entwicklung nicht einfach durch den technischen Fortschritt abgelöst.
23.03.2021

Pressespiegel

Strafprozessrecht
agents infiltrés | agent 55 | étendue de l’intervention
L’investigation secrète : mesure de contrainte licite ou moyen d’instruction déloyal ?
Strafprozessrecht
Anfangsverdacht | Anforderungen | Vorfeldermittlungen
Das an einen tatbezogenenAnfangsverdacht gekoppelte Strafverfahren
Strafprozessrecht
Waffengleichheit | Anforderungen | Rechtswirklichkeit
Rezension: Lorenz Garland, Waffengleichheit im Vorverfahren

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