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Im Fokus

Die Beschwerdemöglichkeit gegen Entsiegelungsentscheide des Zwangsmassnahmengerichts

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich damit auseinander, inwiefern die Geheimhaltungsinteressen im Entsiegelungsverfahren gegenüber dem Zwangsmassnahmengericht offengelegt werden müssen und zeigt auf, gegen welche Entscheide des Zwangsmassnahmengericht eine Beschwerdemöglichkeit besteht.
iusNet-StrafR-StrafPR 08.12.2021

Ausschliessliche Anwendbarkeit der Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff. BGG in Streitsachen betreffend Parteistellung und Akteneinsicht in parallel geführten Straf- und Rechtshilfeverfahren mit engem Konnex

Kommentierung
Strafprozessrecht
Im Bundesgerichtsurteil 1B_350/2020 klärte das Bundesgericht die Frage, welches Rechtsmittel ans Bundesgericht in Streitsachen zu ergreifen ist, in denen im Strafverfahren die Parteistellung und Akteneinsicht strittig ist und gleichzeitig ein im engen Konnex mit dem Strafverfahren stehendes Rechtshilfeverfahren hängig ist.
Denise Wohlwend
iusNet STR-STPR 20.10.2021

Der Verweis auf (substantiierte) Strafanzeigen für einen hinreichenden Tatverdacht im Entsiegelungsverfahren

Kommentierung
Strafprozessrecht
Strafanzeigen für sich alleine vermögen nie einen hinreichenden Tatverdacht für die Entsiegelung zu begründen. Die in der Strafanzeige enthaltenen strafrechtlichen Vorwürfe sind von der Untersuchungsbehörde im Entsiegelungsverfahren durch Beweise oder Indizien zu belegen. Andernfalls bleibt die Strafanzeige ein blosses Behauptungspapier ohne Beweiskraft, das einer Überprüfung nicht zugänglich ist.
Sarah A. Carvalho
Nadine Wantz
iusNet STR-STPR 30.06.2021

Heiligt der Zweck alle Mittel? DNA-Analysen zur Aufklärung zukünftiger Straftaten in Rechtsprechung und Gesetzgebung

Kommentierung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht hat sich erneut mit der Anordnung eines Wangenschleimhautabstrichs und der Erstellung eines DNA-Profils zur Aufklärung zukünftiger Delikte auseinandergesetzt. Es bestätigt seine Rechtsprechung zur Auslegung von Art. 255 StPO und konkretisiert die Anordnungsvoraussetzungen für präventive DNA-Analysen.
Gian Ege
iusNet STR-STPR 30.06.2021

Pressespiegel

Kriminologie
FASD | Straffälligkeit | Strafjustiz | Prävention | Rückfälligkeit | Therapie- und Bewährungsprogramme
Die Fetale Alkoholspektrumstörung bei Erwachsenen
Einzelne Straftaten
Opfer sexueller Gewalt | Glaubwürdigkeit | Vorurteile | Willkür
L’appréciation de la crédibilité d’une victime présumée de violences sexuelles
EMRK
Klimawandel | Prozedurale Hürden | EGMR
Klimabeschwerden: Zulässigkeitshürden vor dem EGMR

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