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Fachbeitrag des Monats

Durch den Algorithmus zum «Gefährder»?

Fachbeitrag
Strafprozessrecht
Durch den Algorithmus zum «Gefährder»?
Das Bedrohungsmanagement der Kantone soll frühzeitig Gefährder identifizieren und drohende Straftaten verhindern. Bei der Risikoanalyse kommen auch Algorithmen zum Einsatz. Der Beitrag diskutiert die Rolle und die Rechtsgrundlagen dieses Technikeinsatzes. Aus rechtsstaatlicher Sicht wird dabei klarerweise Handlungsbedarf ersichtlich.
iusNet-StrafR-StrafPR 25.11.2020

Fall der Woche

Die umgekehrte Proportionalität der Rückfallprognose und weitere Voraussetzungen des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht äussert sich zum Haftgrund der Wiederholungsgefahr und zu den einzelnen Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen. Insbesondere geht es auf die Beurteilung der erforderlichen Rückfallprognose ein.
iusNet-StrafR-StrafPR 11.12.2020

Die Beschwerdelegitimation von Privatklägern und wie mit einem verspäteten Poststempel auf der Beschwerdeschrift umzugehen ist.

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der Vermutung auseinander, dass das Datum des Poststempels der Beschwerde mit demjenigen der Übergabe an die Post übereinstimmt und zeigt auf, wie diese Vermutung umgestossen werden kann. Überdies hält es die Voraussetzungen fest, wann Privatkläger zur Einreichung einer Beschwerde gegen eine Einstellungsverfügung legitimiert sind.
iusNet-StrafR-StrafPR 03.12.2020

Der Anspruch der beschuldigten Person auf unentgeltliche Rechtspflege im Rechtsmittelverfahren

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen auseinander, ob und wann der beschuldigten Person die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung im Rechtsmittelverfahren gegen Verfügungen der Staatsanwaltschaft gewährt werden muss.
iusNet STR-STPR 21.01.2021

Zur Pflicht der (vollständigen) strafrechtlichen Aufarbeitung von Sportunfällen

Kommentierung
Strafprozessrecht
Die Ausübung des Sports ist durch seine sportartspezifischen und straflosen (Grund-)Risiken geprägt. Strafverfahren im Zusammenhang mit der Aufarbeitung von Sportunfällen werden deswegen regelmässig gar nicht erst in die Hand genommen oder in der Folge eingestellt. Im Jahre 2020 wies das Bundesgericht nun 2 Fälle zurück, da nicht ohne Weiteres angenommen werden konnte, dass sich bloss ein sportartspezifisches Risiko verwirklicht hatte.
iusNet StrafR-StrafPR 16.12.2020

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Gesetzgebung
Allgemeines Strafrecht
Im Rahmen der Präventionsmassnahmen nach Art. 386 StGB hat der Bundesrat am 16. Mai 2018 die Verordnung über Massnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (Verordnung gegen Radikalisierung und Extremismus) verabschiedet und auf den 01.07.2018 in Kraft gesetzt.
iusNet STR-STPR 10.08.2018

Schulthess Forum 10 Jahre StPO

Veranstaltungen
Bereits 10 Jahre nach dem Start wird die StPO erneut überarbeitet: was hat sich bewährt, was muss dringend angepasst werden? An der Tagung «10 Jahre StPO» gehen Richter, Staatsanwälte und Strafverteidiger in den Diskurs über die Anpassungsvorschläge. Gehen diese weit genug? Wird die Strafprozessordnung damit wirklich praktikabler? Welche Punkte bleiben nach wie vor offen?

03.03.2021 - 04.03.2021

Pressespiegel

Strafprozessrecht
Strafminderungen | Abspracheverfahren | kriminalpolitische Legitimation
Der Sanktionsrabatt im abgekürzten Verfahren
Einzelne Straftaten, Rechtspolitik
peines corporelle | constitution de 1874 | instruction pénale
L’affaire Ryniker et l’abolition des peines corporelles en droit suisse
Allgemeines Strafrecht
Gesamtstrafe | Täterkomponente | Wahl der Strafart
Täterkomponenten und Strafartenwahl bei der Gesamtstrafenbildung

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