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Klärende Rechtsprechung zum begründeten Verdacht

Kommentierung
Verwaltungsstrafrecht

Klärende Rechtsprechung zum begründeten Verdacht

Der Begriff des begründeten Verdachts im GwG ist zentral für das Schweizer Dispositiv zur Geldwäschereibekämpfung. Von ihm hängt ab, wann eine Verdachtsmeldung an die Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) erfolgen muss und dementsprechend wann eine unterlassene Meldung zu Straffolgen führen kann. Das Bundesgericht hat hierzu kürzlich einen klärenden und zur Publikation vorgesehenen Entscheid veröffentlicht.
Martin Kern
iusNet STR-STPR 30.03.2021

Die Rüge der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung vor Bundesgericht und mögliche Auswirkungen einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Rüge der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung vor Bundesgericht und mögliche Auswirkungen einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes

Das Bundesgericht hält wiederholt fest, wie eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung gerügt werden muss, damit diese Rüge vom Bundesgericht gutgeheissen wird. Weiter hält es fest, inwiefern eine Verletzung des Beschleunigungsgebots zu einer Strafreduktion führen kann.
iusNet-StrafR-StrafPR 22.03.2021

Die Substantiierungsobliegenheit der Betroffenen im Entsiegelungsverfahren

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Substantiierungsobliegenheit der Betroffenen im Entsiegelungsverfahren

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, inwiefern der Inhaber von zu Durchsuchungszwecken sichergestellten Aufzeichnungen und Gegenständen die von ihm angerufenen Geheimhaltungsinteressen zu substanziieren hat.
iusNet-StrafR-StrafPR 16.03.2021

Kann die Sicherheitshaft nach einem erstinstanzlichen Freispruch aufrechterhalten werden?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Kann die Sicherheitshaft nach einem erstinstanzlichen Freispruch aufrechterhalten werden?

Das Bundesgericht setzt sich mit der aktuellsten Rechtsprechung des EGMR betreffend Anordnung von Sicherheitshaft wegen Fluchtgefahr nach einem erstinstanzlichen Freispruch auseinander.
iusNet-StrafR-StrafPR 15.03.2021

Die Hürden bei Anordnung des schriftlichen Berufungsverfahrens

Rechtsprechung

Die Hürden bei Anordnung des schriftlichen Berufungsverfahrens

Das Bundesgericht hält fest, in welchen Fällen nicht auf eine mündliche Berufungsverhandlung verzichtet werden darf. Weiter wird ausgeführt, wie in „Aussage gegen Aussage“-Konstellationen zu verfahren ist, wenn die belastende Aussage das einzige Beweismittel ist.
iusNet-StrafR-StrafPR 08.03.2021

Ist der in einem Zwischenentscheid enthaltene Kosten- und Entschädigungspunkt selbständig anfechtbar?

Rechtsprechung

Ist der in einem Zwischenentscheid enthaltene Kosten- und Entschädigungspunkt selbständig anfechtbar?

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob und wann der in einem Haftbeschwerdeverfahren enthaltene Kostenentscheid selbständig an das Bundesgericht weitergezogen werden kann.
iusNet STR-STPR 08.03.2021

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