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Die Verlängerung der Sicherheitshaft ohne vorgängige Anhörung der betroffenen Person

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Verlängerung der Sicherheitshaft ohne vorgängige Anhörung der betroffenen Person

Das Bundesgericht zeigt die Auswirkungen der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Verfahren auf Verlängerung von Sicherheitshaft auf und entscheidet ausnahmsweise in der Sache selbst.
iusNet-StrafR-StrafPR 15.06.2021

Die Rückzugsfiktion bei nicht ordnungsgemässer Vorladung

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Rückzugsfiktion bei nicht ordnungsgemässer Vorladung

Die Staatsanwaltschaft trat auf eine Einsprache gegen einen Strafbefehl nicht ein, nachdem die beschuldigte Person einer Einvernahme fern blieb. Es stellt sich die Frage, ob die Vorladung der betroffenen Person ordnungsgemäss erfolgte und damit die Rückzugsfiktion Geltung erlangt.
iusNet-StrafR-StrafPR 11.06.2021

Das Zusammenspiel zwischen dem Willkürverbot und dem Grundsatz „in dubio pro reo“ im Verfahren vor Bundesgericht

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht

Das Zusammenspiel zwischen dem Willkürverbot und dem Grundsatz „in dubio pro reo“ im Verfahren vor Bundesgericht

Das Bundesgericht setzt sich im Zusammenhang mit einer groben Verletzung der Verkehrsregeln mit dem Willkürverbot und dem Grundsatz „in dubio pro reo“ auseinander und legt deren Zusammenspiel für das Verfahren vor dem Bundesgericht fest.
iusNet-StrafR-StrafPR 11.06.2021

Die Verhältnismässigkeit der Beschlagnahme eines Laptops beim Auffinden von Zufallsfunden

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Verhältnismässigkeit der Beschlagnahme eines Laptops beim Auffinden von Zufallsfunden

Das Bundesgericht setzt sich mit den gesetzlichen Voraussetzungen der Beschlagnahme in Bezug auf Zufallsfunde auseinander und unterzieht die Prüfung der Beschlagnahme einer Verhältnismässigkeitsprüfung.
iusNet-StrafR-StrafPR 02.06.2021

Der Sachverhaltsirrtum bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Der Sachverhaltsirrtum bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung

Das Bundesgericht setzt sich mit der Frage auseinander, ob ein Irrtum aufgrund einer psychischen Erkrankung einen Sachverhaltsirrtum nach Art. 13 StGB auslösen kann und die Handlung des Täters damit gerechtfertigt sein könnte.
iusNet-StrafR-StrafPR 14.05.2021

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