iusNet StrafR-StrafPR 5/2023

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IusNet hat Ihnen im Straf- und Strafprozessrecht auch für diesen Monat Urteile aus der Rechtsprechung aufbereiten können, wovon lediglich die folgenden erwähnt seien:

Gleich in drei Entscheiden hat das Bundesgericht sich mit Fragen der Haftanordnung befasst:

So hatte das Bundesgericht darüber zu befinden, ob das Beschleunigungsverbot verletzt wurde und eine Haft rechtswidrig war, als ein Zwangsmassnahmengericht die 96-Stunden-Frist zur Anordnung von Untersuchungshaft um 70 Minuten verpasste, als der Fall nicht an einem Sonntag bearbeitet wurde.

Das Bundesgericht setzte sich weiter erneut mit dem Vortatenerfordernis des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr auseinander und kommentierte die Praxis, dass in Haftprüfungsverfahren regelmässig nur einzelne Haftgründe beurteilt werden.