Die Tücken der rechtsgültigen Zustellung eines Strafbefehls ins Ausland

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Die Tücken der rechtsgültigen Zustellung eines Strafbefehls ins Ausland

1B_244/2020

Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen zur Zustellung eines Strafbefehls ins Ausland auseinander und hält fest, wann diese erfüllt sind.

Die Erstellung eines DNA-Profils im Rahmen eines Rechtshilfegesuchs

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Die Erstellung eines DNA-Profils im Rahmen eines Rechtshilfegesuchs

1B_467/2020

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main erstellte die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich im Rahmen der internationalen Rechtshilfe ein DNA-Profil des Beschwerdeführers und übermittelte dieses an die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Der Beschwerdeführer focht dieses Vorgehen an.

"Porträt der Isabella d'Este" muss nicht an Italien herausgegeben werden

Rechtsprechung

Amtshilfe und Rechtshilfe

1C_447/2018

Bundesgericht

"Porträt der Isabella d'Este" muss nicht an Italien herausgegeben werden

BGE 145 IV 294 | 1C_447/2018

Die italienische Staatsanwaltschaft hatte die Schweiz 2015 im Rahmen eines laufenden Strafverfahrens mit einem Rechtshilfebegehren um Beschlagnahme des Bildes "Porträt der Isabella d'Este" ersucht und die Herausgabe beantragt. Das Bundestrafgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde der Eigentümerin ab. Das Bundesgericht kehrt diesen Entscheid.

Zusammenarbeit mit Strafinstitutionen

Gesetzgebung

Internationales Strafrecht

Zusammenarbeit mit Strafinstitutionen

Die Schweiz soll im Bereich der Rechtshilfe nicht nur mit Staaten, sondern künftig auch mit internationalen Strafinstitutionen unkompliziert zusammenarbeiten können.

Rechtshilfe