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Verbandsklage

Verbandsklage Stiftung für Konsumentenschutz SKS/AMAG Import AG, Volkswagen AG

Kommentierung
Allgemeines Strafrecht

Zur Feststellungsfähigkeit vergangener Rechtsverletzungen mittels Verbandsklage

Mit der Abweisung der Verbandsklage der SKS im VW-Abgasskandal durch das Bundesgericht im Urteil vom 08.02.2019, 4A_483/2018 verkommt die Verbandsklage auf Feststellung der Unlauterkeit und Widerrechtlichkeit zum toten Recht und es eröffnet sich eine erhebliche Lücke zwischen zivilrechtlichem und strafrechtlichem Rechtsschutz im UWG
Alexander Amann
iusNet StrafR-StrafPR 25.06.2019

Feststellung der Widerrechtlichkeit nach UWG mit Verbandsklage

Rechtsprechung
Verwaltungsstrafrecht
Die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) hat zur Unterstützung von 6000 betroffenen Schweizer Autobesitzern nebst einer Schadenersatzklage eine Feststellungsklage gegen den VW-Konzern und die Amag eingereicht. Bei der Feststellungsklage ist die Stiftung für Konsumentenschutz nun vor Bundesgericht gescheitert.
iusNet StrafR-StrafPR 18.06.2019