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Strafrecht-Strafprozessrecht > Stichworte > Geheimhaltungsvorbehalt

Geheimhaltungsvorbehalt

Die Triageverhandlung im Entsiegelungsverfahren

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht hält fest, unter welchen Voraussetzungen eine detaillierte Triageverhandlung im Entsiegelungsverfahren durchgeführt werden soll und welchen Anforderungen das Gesuch der Staatsanwaltschaft genügen muss, damit eine Entsiegelung bewilligt werden kann.
iusNet-StrafR-StrafPR 14.01.2022

Amtsgeheimnis und Öffentlichkeitsprinzip im Spannungsverhältnis

Kommentierung
Verwaltungsstrafrecht
Der Tatbestand der Amtsgeheimnisverletzung wurde mit der Einführung des Öffentlichkeitsprinzips neu definiert. Zum Verhältnis Amtsgeheimnis und Transparenzgebot hat der Gesetzgeber keinen Koordinationsmechanismus festgelegt. Der Beitrag geht auf die Frage ein, wie man dem Öffentlichkeitsprinzip gerecht wird, ohne gleichzeitig das Amtsgeheimnis zu verletzen.
Karin Blöchlinger
iusNet StrafR-StrafPR 25.01.2021