iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

Schulthess Logo

Strafrecht-Strafprozessrecht > Stichworte > Geschwindigkeitsmessung

Geschwindigkeitsmessung

Die Willkürrüge beim Indizienbeweis

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der Willkürprüfung beim Indizienbeweis auseinander. Insbesondere wird auf die Frage eingegangen, wann einzig auf Indizien abgestellt werden kann, damit auf die Täterschaft geschlossen werden kann udn wie diese Annahme im Verfahren vor Bundesgericht angefochten werden kann.
iusNet StrafR-StrafPR 09.11.2022

Sollen neue Beweisanträge vor Bundesgericht gestellt werden?

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der Frage auseinander, ob Weisungen der ASTRA als Bundesrecht gemäss BGG gelten und wie mit konkreten Beweisanträgen umgegangen wird, die erstmals vor Bundesgericht gestellt werden.
iusNet-StrafR-StrafPR 24.12.2021