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Strafrecht-Strafprozessrecht > Stichworte > Sachverhaltsirrtum

Sachverhaltsirrtum

Der Sachverhaltsirrtum bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
In Weiterentwicklung seiner Rechtsprechung hält das Bundesgericht fest, dass bei der Annahme eines Sachverhaltsirrtums zwischen krankheitsbedingten und gewöhnlichen Irrtümern zu unterscheiden ist. Ein Irrtum aufgrund einer psychischen Erkrankung ist dabei im Rahmen der Schuldunfähigkeit zu berücksichtigen.
iusNet-StrafR-StrafPR 14.05.2021

Die Fernwirkung des Beweisverwertungsverbotes und die Voraussetzungen eines Sachverhaltsirrtumes

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Allgemeines Strafrecht
Das Bundesgericht hält fest, dass es keine Gehörsverletzung und keine Verletzung der Fernwirkung des Beweisverwertungsverbotes darstellt, wenn sich ein Gericht einzig mit dem Aussageverhalten von Mitbeschuldigten auseinandersetzt und nicht mit den spekulativen Behauptungen der beschuldigten Person. Weiter präzisiert das Bundesgericht den Sachverhaltsirrtum nach Art. 13 StGB. Dieser kann nur vorliegen, wenn sich die beschuldigte Person tatsächlich konkrete Vorstellungen des Sachverhaltes machte, nicht aber wenn sie sich keine Gedanken dazu macht.
iusNet-StrafR-StrafPR 20.11.2020