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Strafrecht-Strafprozessrecht > Stichworte > Zeuge

Zeuge

Die Einvernahme eines ehemals Mitbeschuldigten als Zeuge?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht beschäftigte sich in seinem Entscheid hauptsächlich mit den formellen Voraussetzungen der Beschwerde. Dabei hielt es fest, dass die strafprozessualen Bestimmungen betreffend Auskunftspersonen grundsätzlich allein dem Interesse von Auskunftspersonen dienen. Folglich sei der Beschwerdeführer als Beschuldigter nicht zur Beschwerde legitimiert, weshalb das Bundesgericht nicht auf die Beschwerde eintrat.
iusNet-StrafR-StrafPR 21.02.2023

Die allgemeine Glaubwürdigkeit von Zeugen auf dem Prüfstand

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Der Grundsatz „in dubio pro reo“ und die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung können beide im Verfahren vor Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür gerügt werden. Die Beweiswürdigung muss dabei schlechterdings unhaltbar sein, es wurde von Tatsachen ausgegangen, die in klarem Widerspruch mit der tatsächlichen Situation stehen oder die auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Bei der Würdigung von Zeugenaussagen kann die allgemeine Glaubwürdigkeit von Zeugen im Strafverfahren nur überprüft werden, wenn sich Zweifel an der allgemeinen Glaubwürdigkeit der Zeugen auf die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage auswirken.
iusNet-StrafR-StrafPR 28.09.2021

Das untaugliche Subjekt beim falschen Zeugnis

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Das Bundesgericht präzisiert seine Rechtsprechung, dass nur Personen, die tatsächlich Zeugeneigenschaft haben, ein falsches Zeugnis ablegen können. Personen, die nicht als Zeugen hätten einvernommen werden dürfen, stellen ein untaugliches Tatsubjekt dar und können das Sonderdelikt auch nicht versuchsweise erfüllen. Weiter hält das Bundesgericht fest, dass eine Strafbefreiung wegen Begünstigung im Ermessen des Sachgerichts stehe.
iusNet-StrafR-StrafPR 23.06.2021