Strafrecht-Strafprozessrecht > Rechtsprechung

Die hohe Sicherheitsgefährdung als Voraussetzung der Wiederholungsgefahr

Jurisprudence
Strafprozessrecht

Die hohe Sicherheitsgefährdung als Voraussetzung der Wiederholungsgefahr

Das Bundesgericht setzt sich mit der hohen Sicherheitsgefährdung als Voraussetzung der Wiederholungsgefahr bei Vermögensdelikten auseinander und hält fest, ob und wann diese angenommen werden kann. Zudem geht es auf die formellen Fragen der Verletzung von Ordnungsvorschriften beim Haftentlassungsverfahren und auf den Vollzugsort beim Wechsel des Haftregimes ein.
iusNet-StrafR-StrafPR 16.11.2021

Das Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Sistierung der Hauptverhandlung

Jurisprudence
Strafprozessrecht

Das Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Sistierung der Hauptverhandlung

Die Beschwerdeführerin beantragte die Sistierung der erstinstanzlichen Hauptverhandlung, was abgewiesen wurde. Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, welches Rechtsmittel gegen diese Verfügung erhoben werden muss und welches die Eintretensvoraussetzungen sind.
iusNet-StrafR-StrafPR 10.11.2021

Zur Verletzung des Beschleunigungsgebots und zur Frage, ob das Gericht frei entscheiden kann, ob die Bestimmung von Art. 66a Abs. 2 StGB zur Anwendung kommt?

Jurisprudence
Allgemeines Strafrecht

Zur Verletzung des Beschleunigungsgebots und zur Frage, ob das Gericht frei entscheiden kann, ob die Bestimmung von Art. 66a Abs. 2 StGB zur Anwendung kommt?

Das Bundesgericht äussert sich zu den möglichen Sanktionen bei der Verletzung des Beschleunigungsgebots und zur Frage, ob die Härtefallklausel von Art. 66a Abs. 2 StGB auch bei qualifizierten Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz zur Anwendung kommt.
iusNet-StrafR-StrafPR 9.11.2021

Der persönliche Härtefall bei der Anordnung einer Landesverweisung

Jurisprudence
Allgemeines Strafrecht

Der persönliche Härtefall bei der Anordnung einer Landesverweisung

Das Bundesgericht hält fest, wann ein persönlicher Härtefall angenommen werden kann, der der Anordnung einer Landesverweisung entgegensteht. Dabei führt es die Pflichten des Gerichts und der betroffenen Person auf.
iusNet-StrafR-StrafPR 08.11.2021

Wann ist eine "doppelte" Rechtsbelehrung der einzuvernehmenden Person notwendig?

Jurisprudence
Strafprozessrecht

Wann ist eine "doppelte" Rechtsbelehrung der einzuvernehmenden Person notwendig?

Muss eine beschuldigte Person, die im polizeilichen Ermittlungsverfahren auf ihr spezifisches Aussageverweigerungsrecht betreffend das Verhalten ihres mitbeschuldigten Ehemannes hingewiesen wurde, bei Aufnahme eines staatsanwaltschaftlichen Verfahrens wieder umfassend über ihre Rechte belehrt werden?
iusNet-StrafR-StrafPR 4.11.2021

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