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Rechtsmittelmöglichkeiten gegen eine Hausdurchsuchung gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich

Rechtsmittelmöglichkeiten gegen eine Hausdurchsuchung gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich

Fachbeitrag
Strafprozessrecht

Rechtsmittelmöglichkeiten gegen eine Hausdurchsuchung gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich

1. Ausgangslage 1
Eine Hausdurchsuchung findet häufig in den frühen Morgenstunden statt. Polizeibeamte klingeln an der Haustüre, drücken den Anwesenden den Durchsuchungsbefehl in die Hand und schreiten unmittelbar zur Tat. Die von einer Hausdurchsuchung betroffenen Personen fühlen sich regelmässig massiv in ihrer Privatsphäre verletzt und haben das Bedürfnis, sich dagegen zur Wehr zu setzen. Auf dem Hausdurchsuchungsbefehl steht zwar, dass Beschwerde innert 10 Tagen dagegen erhoben werden kann. Doch wenn die Betroffenen tatsächlich Beschwerde machen, so erhalten sie unter Kostenfolgen einen Nichteintretensentscheid mit der Begründung, die Hausdurchsuchung sei bereits vorbei. Eine selbständige Beschwerde gegen einen Hausdurchsuchungsbefehl geht gemäss gefestigter Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich inhaltlich fehl mangels aktuellem Rechtsschutzinteresse 2 , obwohl es formal möglich ist, Beschwerde dagegen zu erheben. In der Regel sei zudem gemäss der...

iusNet-StrafR-StrafPR 31.12.2018

 

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