Likes auf sozialen Medien können strafbar sein

Likes auf sozialen Medien können strafbar sein

Das Obergericht des Kantons Zürich hatte einen Mann 2018 wegen mehrfacher übler Nachrede zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt. Ihm wurde zunächst angelastet, in einem selbstverfassten Mail und einem eigenen Facebook-Kommentar ehrverletzende Aussagen zu Lasten einer Drittperson gemacht zu haben; weiter habe er unter Facebook-Beiträge anderer, in denen der fraglichen Drittperson rechtes, "braunes" sowie antisemitisches Gedankengut vorgeworfen wurde, eine "Gefällt mir"- oder "Teilen"- Markierung gesetzt. Damit habe er eine üble Nachrede "weiterverbreitet". Der Verurteilte erhob Beschwerde ans Bundesgericht. 

Gemäss dem Urteil des Bundesgerichts gilt die Weiterverbreitung einer üblen Nachrede im Sinne von Artikel 173 Ziffer 1 Absatz 2  StGB als eigenständiges Delikt. Sowohl das Drücken des "Gefällt mir"-Buttons, als auch das Drücken des "Teilen"-Buttons auf Facebook können zur besseren Sichtbarkeit und damit zur Verbreitung des markierten Beitrags im sozialen Netzwerk führen. Ob jedoch tatsächlich eine strafbare Weiterverbreitungshandlung vorliegt, bedarf einer Betrachtung im Einzelfall. 

iusNet StrafR-StrafPR 20.02.2020

 

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