iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

Schulthess Logo

Strafrecht-Strafprozessrecht > Rechtsprechung > Bund > Strassenverkehrsrecht > Verweigerung Vortest und Bluttest -...

Verweigerung Vortest und Bluttest - unechte Konkurrenz?

Verweigerung Vortest und Bluttest - unechte Konkurrenz?

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht
Einzelne Straftaten

Verweigerung Vortest und Bluttest - unechte Konkurrenz?

A. wurde bei der Autobahneinfahrt auf die A1 anlässlich einer allgemeinen Verkehrskontrolle angehalten. Er verweigerte vor Ort die Mitwirkung bei einem Betäubungsmittelvortest (Drugwipe-Schnelltest) und widersetzte sich nachfolgend auf dem Polizeistützpunkt auch der Blutentnahme für die angeordnete Blutprobe.

A. wurde wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit als Motorfahrzeugführer gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG schuldig gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätze zu CHF 90.- und einer Verbindungsbusse von CHF 2'000.- bestraft. A. erhebt Beschwerde an das Bundesgericht und verlangt einen Freispruch. 

A. beanstandet seine Verurteilung wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit nach Art. 91a Abs. 1 SVG. Er bestreitet nicht, dass er sich anlässlich einer allgemeinen Verkehrskontrolle der Anordnung eines Betäubungsmittelvortests und der anschliessenden Blutprobe widersetzte. Er wendet jedoch ein, er habe bei der Anhaltung im Rahmen der Verkehrskontrolle keinerlei Anzeichen aufgewiesen, welche einen rechtsgenügenden Verdacht auf eine betäubungsmittelbedingte Fahrunfähigkeit hätten begründen...

iusNet StrafR-StrafPR 29.12.2019

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.