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Strafrecht-Strafprozessrecht > Stichworte > Fristwahrung

Fristwahrung

Die Fristwahrung und die Beweislast der Zustellung einer Abholungseinladung bei der Einsprache gegen einen Strafbefehl

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Wann ist mit der Zustellung eingeschriebener Postsendungen «zu rechnen»? Wer trägt die Beweislast dafür, dass die Abholungseinladung der Post in den Briefkasten gelegt wurde?
iusNet-StrafR-StrafPR 25.04.2023

Zum Inhalt des Antrags auf Wiederherstellung einer versäumten Frist

Rechtsprechung
Das Bundesgericht präzisiert, inwiefern eine gesuchstellende Partei in ihrem Antrag auf Wiederherstellung glaubhaft zu machen hat, dass sie an der Säumnis einer Frist kein Verschulden trifft.
iusNet-StrafR-StrafPR 17.05.2021

Die Beschwerdelegitimation von Privatklägern und wie mit einem verspäteten Poststempel auf der Beschwerdeschrift umzugehen ist.

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der Vermutung auseinander, dass das Datum des Poststempels der Beschwerde mit demjenigen der Übergabe an die Post übereinstimmt und zeigt auf, wie diese Vermutung umgestossen werden kann. Überdies hält es die Voraussetzungen fest, wann Privatkläger zur Einreichung einer Beschwerde gegen eine Einstellungsverfügung legitimiert sind.
iusNet-StrafR-StrafPR 03.12.2020