Die fehlende Mitwirkung an der Erstellung eines Gutachtens und die Auswirkungen im Strafprozess

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Die fehlende Mitwirkung an der Erstellung eines Gutachtens und die Auswirkungen im Strafprozess

6B_744/2021

Kann die fehlende Mitwirkung der betroffenen Person an einem forensisch-psychiatrischen Gutachten dessen Unverwertbarkeit begründen?

Das aktuelle Rechtsschutzinteresse bei einem Gesuch um bedingte Entlassung aus der Verwahrung

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Das aktuelle Rechtsschutzinteresse bei einem Gesuch um bedingte Entlassung aus der Verwahrung

6B_1360/2020

Das Bundesgericht klärt die Frage, ob ein aktuelles Rechtsschutzinteresse bejaht werden kann, wenn ein Gesuch um bedingte Entlassung aus der Verwahrung gestellt wird, der Beschwerdeführer sich aber zwischenzeitlich in einer stationären therapeutischen Massnahme befindet.

Im Nachverfahren angeordnete Sicherheitshaft

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_111/2020

Bundesgericht

Im Nachverfahren angeordnete Sicherheitshaft

1B_111/2020, zur Publikation vorgesehen

Die vom Kantonsgericht Wallis im massnahmenrechtlichen Nachverfahren angeordnete Sicherheitshaft gegenüber einem rückfallgefährdeten pädosexuellen Straftäter ist mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vereinbar. Zu diesem Schluss kommt das Bundesgericht in Auseinandersetzung mit einem kürzlich ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR); der EGMR erkannte in einem gleich gelagerten Fall ebenfalls die Schweiz betreffend einen Verstoss gegen Art. 5 Ziff. 1 EMRK.

Fristenberechnung bei Behandlungen von psychischen Störungen (Art. 59 Abs. 4 StGB)

Kommentierung

Allgemeines Strafrecht

Fristenberechnung bei Behandlungen von psychischen Störungen (Art. 59 Abs. 4 StGB)

6B_691/2018

Das Bundesgericht beschäftigte sich mit der Fristenberechnung bei Behandlungen von psy-chischen Störungen (Art. 59 StGB). Es äussert sich insbesondere zur Frage, ab wann die Frist gemäss zu laufen beginnt, wenn die Massnahme nicht aus der Freiheit heraus angetreten wird. Die Frage ist umstritten und wurde bisher höchstrichterlich nicht ausdrücklich entschieden.

Jann Schaub

Massnahmenvollzug