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Polizeirapport

Beweiswert von Polizeirapporten

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

6B_234/2019

Findet eine Belehrung gemäss Art. 158 Abs. 1 StPO nicht statt, sind die in Frage stehenden Erklärungen nicht verwertbar. Vorliegend wurde eine Aussage des Beschwerdeführers von der Polizei in einem Rapport festgehalten, jedoch fand keine Belehrung gemäss Art. 158 StPO statt. Ob eine Befragung einzig in der Form eines Polizeirapports überhaupt zulässig ist, hat das Bundesgericht offen gelassen.
iusNet StrafR-StrafPR 27.12.2019

Formelle Anforderungen an einen Strafantrag

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

BGE 145 IV 190 | 6B_1237/2018

Unter einem "Protokoll" gemäss Art. 304 Abs. 1 StPO ist kein formelles Protokoll zu verstehen. Ein Polizeirapport kann auch als "Protokoll" in diesem Sinne verstanden werden. Auch muss ein solches "Protokoll" nicht vom Polizisten unterzeichnet werden.
iusNet StrafR-StrafPR 03.06.2019