iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

Schulthess Logo

Strafrecht-Strafprozessrecht > Stichworte > Strafbarkeitsbedingung

Strafbarkeitsbedingung

Strafbarkeit der in einer Aktennotiz festgehaltenen Drohung zur Selbstjustiz

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Eine Aktennotiz der Staatsanwaltschaft über ein Telefonat mit einem Geschädigten, welcher aufgebracht über die in Aussicht gestellte Einstellung des Verfahrens zunächst mit Selbstjustiz drohte, aber danach unmittelbar davon Abstand nahm, als die Staatsanwaltschaft ihm das ungenügende Beweisergebnis darlegte, führte zur Anzeige wegen Drohung gegen den Geschädigten, als der Beschuldigte von der Drohung Kenntnis erhielt. Das Bundesgericht hatte sich danach mit der Frage zu befassen, ob im konkreten Fall die objektiven Tatbestandsmerkmale überhaupt erfüllt sind.
iusNet STR-STPR 27.09.2023

Der Unterschied zwischen Verfahrensvorschriften und Strafbarkeitsbedingungen im Strassenverkehrsrecht

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht
Das Bundesgericht grenzt Vorschriften zum Ablauf des Verfahrens bei Fahrzeugkontrollen von konkreten Strafbarkeitsbedingungen ab. Einzig die Verletzung von Strafbarkeitsbedingungen kann zu einem Freispruch führen. Weiter zeigt es auf, dass auf prozessuale Rügen nur dann vor Bundesgericht vorgebracht werden können, wenn diese schon vor der Vorinstanz geltend gemacht worden sind.
iusNet-StrafR-StrafPR 26.07.2021