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"Porträt der Isabella d'Este" muss nicht an Italien herausgegeben werden

Rechtsprechung
Amtshilfe und Rechtshilfe

"Porträt der Isabella d'Este" muss nicht an Italien herausgegeben werden

Die italienische Staatsanwaltschaft hatte die Schweiz 2015 im Rahmen eines laufenden Strafverfahrens mit einem Rechtshilfebegehren um Beschlagnahme des Bildes "Porträt der Isabella d'Este" ersucht und die Herausgabe beantragt. Das Bundestrafgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde der Eigentümerin ab. Das Bundesgericht kehrt diesen Entscheid.
iusNet StrafR-StrafPR 03.06.2019

Der Kostenentscheid präjudiziert die Entschädigungsfrage

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Der Kostenentscheid präjudiziert die Entschädigungsfrage

In welchen Fällen dürfen trotz einer Verfahrenseinstellung Kosten erhoben und eine Parteientschädigung verweigert werden? Das Bundesgericht frischt ein paar wichtige Grundsätze auf, welche bei der Vorinstanz offenbar in Vergessenheit geraten sind.
iusNet StrafR-StrafPR 07.06.2019

Landesverweisung und FZA

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Landesverweisung und FZA

Das Bundesgericht äussert sich vertieft zum Verhältnis der strafrechtlichen Landesverweisung von EU-Bürgern und dem Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) zwischen der Schweiz und der EU.
iusNet StrafR-StrafPR 18.06.2019

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