iusNet StrafR-StrafPR 1/2024

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IusNet hat Ihnen im Straf- und Strafprozessrecht auch für den ersten Monat im neuen Jahr wiederum Urteile aus der Rechtsprechung aufbereiten können, wovon lediglich die folgenden erwähnt seien:

Das Zwangsmassnahmengericht hiess ein Entsiegelungsgesuch der Staatsanwaltschaft gut, welche den hinreichenden Tatverdacht mit dem Vorliegen von Anhaltspunkten für ein strafbares Verhalten begründete. Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob im konkreten Fall bereits das Bestehen solcher Anhaltspunkte, die zur Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens führen, einen hinreichenden Tatverdacht begründen können.

In einem anderen Fall hatte das Bundesgericht daran erinnert, dass in den Berufungsanträgen jeweils angegeben werden muss, welche Abänderungen des erstinstanzlichen Urteils verlangt werden. Es klärte auch die Frage, ob Frist zur Nachbesserung eines Berufungsantrags fachkundigen Personen gewährt werden kann.

Zudem hatte das Bundesgericht zu entscheiden, wann Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung vorliege und ob die Willkürrüge dazu dienen kann, eine alternative Beweiswürdigung hervorzubringen.

Schliesslich trat nun auch per 1.1.2024 die revidierte Strafprozessordnung in Kraft. IusNet hat einen kurzen Überblick über die wichtigsten Neuerungen für Sie aufbereitet.  

Mit diesen Empfehlungen zur aktuellen Rechtsprechung und Rechtssetzung und dem Verweis auf unsere zahlreichen interessanten Gastbeiträge wünschen wir Ihnen auch im neuen angebrochenen Jahr eine anregende Lektüre.

Alexander Sami und Gioele Ballarino
Redaktion iusNet Straf- und Strafprozessrecht