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Aktuelles Rechtsschutzinteresse bei gerügten Haftbedingungen?

Aktuelles Rechtsschutzinteresse bei gerügten Haftbedingungen?

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Aktuelles Rechtsschutzinteresse bei gerügten Haftbedingungen?

Insbesondere mit Schreiben vom 1., 16. und 22. März sowie 11. April 2017 beschwerte sich X. über seine Behandlung während der Haft. Das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen nahm die Schreiben als Aufsichtsbeschwerde entgegen und beurteilte diese mit Brief vom 9. Mai 2017 als unbegründet. Dagegen reichte A. beim Regierungsrat des Kantons Schaffhausen Rekurs ein. Am 13. April 2018 wurde er aus der Untersuchungshaft entlassen und zum Vollzug einer früher ausgefällten Freiheitsstrafe der Justizvollzugsbehörde des Kantons Thurgau zugeführt. Am 10. Juli 2018 wies der Regierungsrat seinen Rekurs ab. Mit Verfügung vom 2. November 2018 trat das Obergericht Schaffhausen auf sein Rechtsmittel nicht ein. Mit (Laien-) Beschwerde an das Bundesgericht beantragt X. sinngemäss, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur materiellen Prüfung an dieses zurückzuweisen; zudem sei die Rechtsverweigerung festzustellen.

Die Vorinstanz hat ihren Nichteintretensentscheid in erster Linie damit begründet, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde setze nach Art. 44 Abs. 1 lit. a des Justizgesetzes des Kantons Schaffhausen in Verbindung mit Art. 36 Abs. 1 des kantonalen...

iusNet StrafR-StrafPR 30.04.2019

 

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