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Anforderungen an die hinreichende Substantiierung zur Aussonderung von Anwaltskorrespondenz im Sieglungsverfahren

Anforderungen an die hinreichende Substantiierung zur Aussonderung von Anwaltskorrespondenz im Sieglungsverfahren

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Anforderungen an die hinreichende Substantiierung zur Aussonderung von Anwaltskorrespondenz im Sieglungsverfahren

Die Staatsanwaltschaft führt gegen A. ein Strafverfahren unter anderem wegen des Verdachts des Diebstahls, weshalb er am 13. Juni 2023 festgenommen wurde. Bei der am selben Tag durchgeführten Durchsuchung seiner Wohnung wurde ein Mobiltelefon sichergestellt. Dieses wurde auf Antrag von A. versiegelt. Mit Eingabe vom 22. Juni 2023 stellte die Staatsanwaltschaft ein Entsiegelungsgesuch, dem das Zwangsmassnahmengericht am 19. Juli 2023 stattgab.

Gegen den Entsiegelungsentscheid des Zwangsmassnahmengerichts erhob A. Beschwerde in Strafsachen und beantragte, der Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts vom 19. Juli 2023 sei aufzuheben und das Gesuch der Staatsanwaltschaft vom 22. Juni 2023 um Entsiegelung des versiegelten Mobiltelefons sei unter der Bedingung der vorgängigen Aussonderung der Anwaltskorrespondenz nur teilweise gutzuheissen. Die Vorinstanz sei entsprechend anzuweisen, die auf dem Mobiltelefon gespeicherte Anwaltskorrespondenz unter Beizug eines Sachverständigen auszusondern und das Mobiltelefon erst nach erfolgter Aussonderung der Anwaltskorrespondenz zur Durchsuchung durch die Staatsanwaltschaft freizugeben.

Das Zwangsmassnahmengericht begründete seinen...

iusNet STR-STPR 24.10.2023

 

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