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Der Zeitpunkt der Begründung eines Siegelungsbegehrens

Der Zeitpunkt der Begründung eines Siegelungsbegehrens

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Der Zeitpunkt der Begründung eines Siegelungsbegehrens

Die Staatsanwaltschaft führt eine Strafuntersuchung gegen den Arzt A. wegen des Verdachts der mehrfachen Schändung von Patientinnen und der mehrfachen Verletzung des Geheim- oder Privatbereichs durch Aufnahmegeräte. Am 2. Mai 2022 fanden mehrere Hausdurchsuchungen statt, wobei Mobiltelefone, USB-Sticks und weitere Datenträger sichergestellt wurden. Anlässlich der polizeilichen Einvernahme des Beschuldigten vom 3. Mai 2022 stellte dessen Verteidiger ein Siegelungsbegehren für die am Vortag sichergestellten Geräte und Datenträger. Auf Nachfrage der Staatsanwältin hin bestätigte die Verteidigung mit E-Mail vom 11. Mai 2022, dass am Siegelungsbegehren festgehalten werde. Am 12. Mai 2022 stellte die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich diesbezüglich ein Entsiegelungsgesuch. 

Das Zwangsmassnahmengericht (ZMG) stellte daraufhin ohne Einholung von Vernehmlassungen fest, dass kein gültiges Siegelungsbegehren vorliege, weshalb auf das Entsiegelungsgesuch nicht eingetreten werde und die betreffenden Geräte und Datenträger...

iusNet-StrafR-StrafPR 16.06.2023

 

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